Parteien pokern um neue Regierungs-Bündnisse

Parteien pokern um neue Regierungs-Bündnisse

Berlin/Saarbrücken. Ein Jahr vor der Bundestagswahl ist die Debatte über neue Regierungsbündnisse voll entbrannt. Die neue SPD-Führung verstärkte am Wochenende ihr Werben für eine Koalition mit der FDP. Nach Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier äußerte sich auch der designierte SPD-Vorsitzende Franz Müntefering positiv über eine so genannte Ampel-Koalition mit Freidemokraten und Grünen

Berlin/Saarbrücken. Ein Jahr vor der Bundestagswahl ist die Debatte über neue Regierungsbündnisse voll entbrannt. Die neue SPD-Führung verstärkte am Wochenende ihr Werben für eine Koalition mit der FDP. Nach Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier äußerte sich auch der designierte SPD-Vorsitzende Franz Müntefering positiv über eine so genannte Ampel-Koalition mit Freidemokraten und Grünen. Müntefering sagte zur Kooperation mit der FDP: "Ich glaube, dass es im Kern gute Möglichkeiten der Zusammenarbeit gibt." Außenminister Steinmeier hatte zuvor einer Koalition mit Freidemokraten und Grünen für 2009 ebenfalls gute Chancen eingeräumt: Die FDP zeige "Neugier" gegenüber der personell neu aufgestellten SPD. FDP-Chef Guido Westerwelle sagte allerdings: "Da ist der Wunsch der Vater des Gedankens." Er wies erneut darauf hin, die Kandidatur von Gesine Schwan (SPD) für das Amt des Bundespräsidenten gegen Horst Köhler sei für die FDP problematisch. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel forderte Steinmeier auf, zunächst das Verhältnis der SPD zur Linkspartei zu klären.

Saar-SPD-Chef Heiko Maas sieht bei der FDP im Falle des Falles Bereitschaft für eine "Ampel"-Koalition. Denn FDP-Chef Westerwelle werde "die Wahl nur politisch überleben, wenn er seine Partei in die Regierung führt - egal mit wem", sagte er dem "Tagesspiegel". Die FDP könne ein "sehr williger Koalitionspartner" werden, meinte Maas.

Unterdessen wiesen CDU und FDP einen Bericht des Magazins "Spiegel" zurück, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und FDP-Chef Westerwelle hätten Weichenstellungen für eine "Jamaika"-Koalition unter Einschluss der Grünen verabredet. > Seite A2: Berichte und Meinung dpa