Österreichs Koalition überwindet Regierungskrise
Wien · Bis in die Nacht haben gestern die Koalitionspartner in Österreich ihre Verhandlungen zur Beendigung der Regierungskrise fortgesetzt. "Wir sind ganz knapp vor dem Ziel", sagte ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner vor Beginn der Runde. Am Abend dann die Meldung, dass sich die Koalition nach Angaben von Vizekanzlker Reinhold Mitterlehner (ÖVP) auf ein aktualisiertes Arbeitsprogramm und damit auf eine Fortsetzung der Zusammenarbeit geeinigt.
Die seit Ende 2013 regierende rot-schwarze Koalition war nach einem Ultimatum von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ ) in der vergangenen Woche in ihre bisher tiefste Krise geschlittert.
Der Regierungschef hatte mit dem Ende der Zusammenarbeit gedroht, sollten sich die Bündnispartner nicht endlich zu einem konstruktiven Miteinander durchringen. Fünf Tage lang hatten Spitzenpolitiker von sozialdemokratischer SPÖ und konservativer ÖVP an einem Pakt für einen Neuanfang gearbeitet.
Gesprächsbedarf gab es noch bei den Themen Sicherheit, Arbeitsmarkt, Wirtschaftspolitik und Integration. Ziel war ein Arbeits-Pakt mit einigen großen gemeinsamen Initiativen für die nächsten 18 Monate
