Nur schwache Hoffnung auf Frieden in der Ukraine

München/Moskau · Die Blitz-Diplomatie von Angela Merkel und François Hollande hat offenbar Bewegung in den Ukraine-Konflikt gebracht. Ein Gipfel-Treffen in Minsk am Mittwoch soll einen Waffenstillstand bringen – Ausgang offen.

Nach zehn Monaten Krieg mit mehr als 5400 Toten soll ein Vierergipfel eine Friedenslösung für die Ost ukraine bringen. In der weißrussischen Hauptstadt Minsk wollen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande am Mittwoch Kremlchef Wladimir Putin und den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko treffen. Gestern besprach das Quartett in einer Telefonkonferenz, wie der vor fünf Monaten in Minsk vereinbarte und bislang ignorierte Friedensplan überarbeitet werden kann. Das Abkommen sah unter anderem eine Feuerpause in den selbst ernannten "Volksrepubliken" Donezk und Lugansk sowie den Abzug schwerer Waffen von der Frontlinie vor. Merkel, die am Freitag an der Seite Hollandes mit Putin verhandelt hatte, äußerte sich skeptisch zu den Erfolgsaussichten.

Ein Knackpunkt der Verhandlungen ist die Waffenstillstandslinie. Poroschenko bestand auf den im September im Minsker Friedensplan vereinbarten Verlauf. Die Separatisten verzeichneten seitdem aber Geländegewinne. Strittig ist auch der Status für das Gebiet Donezk-Lugansk. Die Bergbauregion ist für die Energieversorgung der Ukraine wichtig.

In den vergangenen Wochen eskalierten die Kämpfe im Donbass zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten . Dabei konnten die Aufständischen, die nach Einschätzung des Westens massiv von Russland unterstützt werden, große Geländegewinne verbuchen. Putin knüpft das Zustandekommen des Gipfels in Minsk daran, dass bis Mittwoch eine Reihe von Positionen angeglichen werden, wie er gestern sagte. Poroschenko ließ mitteilen, er erwarte, dass dort eine "sofortige und bedingungslose Waffenruhe" verkündet werde.

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz forderte Poroschenko am Wochenende erneut westliche Waffenlieferungen für die Kämpfe gegen die Separatisten . Merkel warnte vor einer Aufrüstung der Ukraine. "Militärisch ist das nicht zu gewinnen, das ist die bittere Wahrheit", sagte sie. > e, Interview; : Meinung

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