Herr Niedermayer, zerlegt sich die SPD gerade selbst?
Interview Oskar Niedermayer „Das Eis ist sehr viel dünner geworden“
Berlin · Die Affäre Maaßen hat der Groko geschadet, sagt der Parteienforscher. Am Ende sieht er das Bündnis aber nicht – ebenso wenig Seehofer und Nahles.
21.09.2018
, 20:53 Uhr
Die Empörung in der SPD über den Fall Maaßen ist weiter groß. Am Montag kommt der Parteivorstand zusammen, um über Möglichkeiten zu beraten, wie der von Parteichefin Andrea Nahles mitabgesegnete Aufstieg des Verfassungsschutzpräsidenten zum Innenstaatssekretär noch verhindert werden kann. Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer sieht die große Koalition derweil trotz aller Krisenstimmung nicht ernsthaft in Gefahr.
NIEDERMAYER Eindeutig ja. Im Fall Maaßen hat sie zu hohe Erwartungen geweckt. Nun lässt sich der innerparteiliche Frust kaum noch steuern, und Nahles steht schwer unter Druck.
Nahles drängt Angela Merkel und Horst Seehofer nun offenkundig zu Nachverhandlungen. Was halten Sie davon?
NIEDERMAYER Dahinter steht natürlich der Versuch, von sich selbst abzulenken und den Ball wieder an die Union zurückzuspielen. Aber ich denke, da wird nicht sehr viel Spielraum sein.
Diejenigen, die jetzt parteiintern auf Nahles Druck machen, haben schon nach der Bundestagswahl gegen die Neuauflage der großen Koalition gekämpft. Wird die alte Schlacht jetzt neu geschlagen?
NIEDERMAYER Ja. Aber das ist nur ein Teil der Wahrheit. Dem linken Flügel dient die Causa Maaßen sehr wohl dazu, die Koalition beenden zu wollen. Aber die Kritik ist breiter geworden. Sie kocht auch bei vielen Genossen hoch, die weniger oder gar nichts mit dem linken Flügel zu tun haben.
Steht deshalb jetzt auch die große Koalition vor dem Aus?
NIEDERMAYER Nein, kurzfristig sehe ich das nicht. Denn auch die Unterstützer für Nahles formieren sich. So haben die SPD-Bundesminister geschlossen dazu aufgerufen, zur Sacharbeit zurückzukehren. Das ist ein Signal für den Erhalt der großen Koalition. Allerdings ist das Eis sehr viel dünner geworden. Das steht außer Frage.
Nicht wenige in der SPD rechnen offenbar damit, dass Horst Seehofer nach einem CSU-Desaster bei der Bayern-Wahl in drei Wochen seinen Posten als Bundesinnenminister räumt. Sehen Sie das auch so?
NIEDERMAYER Das wäre sicher ein später Triumph für die SPD. Aber warum sollte Seehofer das tun? Er hat im Fall Maaßen die Schlitzohrigkeit besessen, aus einer sehr verzwickten Lage einigermaßen elegant rauszukommen. In Bayern sagt man dazu anerkennend, das „is a Hund“. Geht die CSU bei der Wahl baden, dürfte es für Seehofer im Parteivorsitz sehr eng werden. Aber als Bundesinnenminister zurücktreten muss er deshalb nicht zwingend.
Welches Ergebnis erwarten Sie sich von der anberaumten SPD-Vorstandssitzung am Montag, die sich ja um Maaßen drehen soll?
NIEDERMAYER Was da von SPD-Leuten wie Natascha Kohnen gefordert wird, nämlich, dass die SPD-Minister im Bundeskabinett eine Ernennung Maaßens zum Staatssekretär verhindern sollen, ist völlig unrealistisch. Nicht nur, dass die SPD dort lediglich sechs von 16 Mitgliedern stellt. Die Abstimmung ist auch noch vertraulich. Selbst wenn die SPD-Minister hier ein Zeichen setzen wollten, dürfte das gar nicht an die Öffentlichkeit dringen.
Was bleibt der SPD denn dann noch übrig?
NIEDERMAYER Dass man alle Schuld auf Seehofer schiebt, aber sich aus staatspolitischer Verantwortung für eine Forstsetzung der Regierung ausspricht, um die vielen noch ausstehenden sozialdemokratischen Vorhaben durchzusetzen.
Und Nahles muss nicht um den Parteivorsitz bangen?
NIEDERMAYER Sie ist zweifellos deutlich stärker angezählt als vorher. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass die SPD schon wieder eine Führungsdebatte anzettelt. Das wäre geradezu selbstmörderisch.
