Neuwahl an der Saar beschäftigt auch die Berliner Parteien
Berlin. Die Partei-Strategen in Berlin müssen neu planen. Bis zum Donnerstag dieser Woche stand lediglich eine Landtagswahl auf ihrem Terminplan: die am 6. Mai in Schleswig-Holstein. Nun geht es voraussichtlich schon Ende März auch im Saarland an die Wahlurnen. Die bundespolitische Achse wird das nicht verschieben. Doch gleichgültig kann die Saar-Wahl den Berliner Parteien nicht sein
Berlin. Die Partei-Strategen in Berlin müssen neu planen. Bis zum Donnerstag dieser Woche stand lediglich eine Landtagswahl auf ihrem Terminplan: die am 6. Mai in Schleswig-Holstein. Nun geht es voraussichtlich schon Ende März auch im Saarland an die Wahlurnen. Die bundespolitische Achse wird das nicht verschieben. Doch gleichgültig kann die Saar-Wahl den Berliner Parteien nicht sein.Union und SPD begrüßten gestern unisono den Neuwahlbeschluss. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe war "zuversichtlich", dass seine Partei dabei als stärkste politische Kraft bestätigt wird. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wünschte sich naturgemäß, dass die Sozialdemokraten den Ministerpräsidenten stellen können. Im Gespräch mit unserer Zeitung warnte er aber schon mal vorsorglich davor, dass die SPD "Ersatzspieler für die gescheiterten Koalitionen einer CDU-Regierungschefin" sei. Soll heißen: An der Saar stehen die Zeichen zwar auf große Koalition, aber für Berlin muss das nichts bedeuten. Für die Bundestagswahl 2013 haben die Genossen bereits den Lagerwahlkampf ausgerufen. Rot-Grün versus Schwarz-Gelb, lautet die Parole.
Nun wird es besonders für die FDP problematisch. Vieles spricht dafür, dass die Saar-Liberalen nach dem vorgezogenen Urnengang nicht einmal mehr den Einzug ins Landesparlament schaffen."Bei der FDP ist keine Wende in Sicht, die dazu führen könnte, im Saarland und in Schleswig-Holstein über die Fünf-Prozent-Marke zu kommen", sagte Parteienforscher Peter Lösche der SZ. "Damit dürfte FDP-Chef Philipp Rösler zunehmend in Frage gestellt werden", so Lösche. Für die Stabilität der schwarz-gelben Bundesregierung ist das ein schlechtes Omen.
Die Grünen dagegen stehen bundesweit stabil bei etwa 15 Prozent Zustimmung, sodass der Verlust einer Regierungsbeteiligung verschmerzbar erscheint. Und die Linkspartei hat im Saarland ein Heimspiel. Schließlich lebt dort ihr bestes Zugpferd: Oskar Lafontaine.vet
