Schockwellen aus Bayern SPD diskutiert nach Wahlschlappe Groko-Aus
Berlin/München · Nervosität in Berlin: Teile der SPD stellen nach historischen Verlusten Schwarz-Rot im Bund infrage.
Das Ergebnis der bayerischen Landtagswahl mit dramatischen Verlusten für CSU und SPD hat Schockwellen bis nach Berlin gesandt und gestern die Debatte um die Zukunft der großen Koalition neu befeuert. In der SPD kamen Stimmen auf, die den Verbleib der Partei im Berliner Regierungsbündnis mit CDU und CSU infrage stellten.
Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner sagte, es müsse sich „etwas gravierend ändern, wenn diese Regierung Bestand haben soll“. Die Wähler in Bayern hätten „zur Arbeit der Berliner Groko ein sehr negatives Urteil gesprochen“. Für die Parteilinke Hilde Mattheis steht die schwarz-rote Koalition auf dem Prüfstand. „Offensichtlich können wir uns nicht in der großen Koalition erneuern. Also muss man Ausstiegsszenarien überlegen und sehen, wie es weitergehen kann.“ Der Chef der Parteijugend Jusos, Kevin Kühnert, forderte eine Festlegung auf Punkte, die die Koalition bis zum Jahresende erledigen muss – als Prüfstein für ihren Fortbestand.
Die Spitzen der Regierungsparteien versuchten auch mit Blick auf die Hessen-Wahl in zwei Wochen, die Wogen zu glätten. Nach den Worten der unter Druck geratenen SPD-Chefin Andrea Nahles entscheidet sich das Schicksal der Koalition erst „in den nächsten Monaten“. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte, das Wahlergebnis sei „ein klarer Warnschuss“ gewesen, dass die Bürger eine bessere Regierungsarbeit erwarteten.
Bei der Landtagswahl in Bayern war die CSU mit 37,2 Prozent der Stimmen zwar stärkste Partei geblieben, ist für die Regierungsbildung aber auf einen Koalitionspartner angewiesen. Sie favorisiert ein Bündnis mit den Freien Wählern, die auf 11,6 Prozent kamen. Während die Grünen mit 17,5 Prozent ein Rekordergebnis einfuhren, blieb die SPD einstellig (9,7). Die AfD bekam 10,2, die FDP schaffte mit 5,1 Prozent knapp den Einzug in den Landtag.
