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Minister will Bundeswehr besser für Einsätze rüsten

Minister will Bundeswehr besser für Einsätze rüsten

Berlin. Mit strafferen Organisationsstrukturen soll die Bundeswehr besser auf die steigende Zahl von Auslandseinsätzen eingestellt werden. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, Foto: dpa) setzte dazu gestern eine Reformkommission ein, die bis zum Jahresende Vorschläge machen soll

Berlin. Mit strafferen Organisationsstrukturen soll die Bundeswehr besser auf die steigende Zahl von Auslandseinsätzen eingestellt werden. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, Foto: dpa) setzte dazu gestern eine Reformkommission ein, die bis zum Jahresende Vorschläge machen soll. Geleitet wird das sechsköpfige Gremium vom Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise.

Guttenberg erklärte, die Kommission solle "effiziente und einsatzorientierte Strukturen" erarbeiten. Ziel sei es, die personellen und finanziellen Möglichkeiten der Bundeswehr besser zu nutzen. So sei beispielsweise die Zahl der Soldaten, die in den Auslandseinsatz geschickt werden können, im Vergleich zu anderen Ländern relativ gering. Guttenberg will zudem Doppelzuständigkeiten auflösen und die Aufteilung von Kompetenzen überprüfen. Es gehe nicht darum, die Strukturen einer "Revolution zu unterwerfen", betonte der Minister. Bereits im Januar hatte er allerdings eine "schonungslose Analyse ohne Tabus" angekündigt.

Die Strukturreform wird parallel zur Verkürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate vorbereitet. Auf beides hatten sich Union und FDP im Koalitionsvertrag verständigt. Die Wehrpflichtreform soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden und ab Oktober gelten. Der Zivildienst soll bereits zum 1. August verkürzt werden. Die Grünen kritisierten, die Regierung gehe bei der Reform zu zögerlich vor. Parteichef Cem Özdemir forderte eine Abschaffung der Wehrpflicht. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles dagegen lehnte eine Berufsarmee strikt ab.

Guttenberg stellte den derzeit in Afghanistan stationierten Soldaten eine bessere Ausrüstung in Aussicht. Dafür verlangte er jedoch mehr Haushaltsmittel. Um einen besseren Schutz der Truppe zu gewährleisten, würden in diesem Jahr 150 bis 200 weitere gepanzerte Fahrzeuge nach Afghanistan verlegt, ergänzte Guttenberg. ; Seite A 3: Meinung dpa/ddp/afp