Minister unter Feuer

Eigentlich wollte Verteidigungsminister de Maizière sich gestern im Bundestag überwiegend zur Bundeswehrreform äußern. Eine Zwischenbilanz ziehen. Doch die Opposition trieb ihn auch wegen der „Euro Hawk“-Pleite in die Enge.

Der Name "Euro Hawk" kam Thomas de Maizière nicht über die Lippen. 22 Minuten redete der Verteidigungsminister gestern vor dem Bundestag über die Neustrukturierung der Streitkräfte, über die stärkere Ausrichtung auf Auslandseinsätze, aber auch über die Beschaffung von Rüstungsgütern. Auf einen der größten Rüstungs-Flops der letzten Jahrzehnte, der erst seit Dienstag bekannt ist, ging er nur kurz und mit Umschweifen ein. "Wenn Probleme bei neuartigen Modellen auftauchen, wie in dem Fall, an dem wir jetzt diskutieren, so wird erst daran gearbeitet, sie zu lösen", sagte er. Wenn dann festgestellt werde, dass die Probleme nicht adäquat behoben werden könnten und Kosten aus dem Ruder liefen, "dann ziehen wir die Reißleine".

Beim "Euro Hawk" dauerte es von der Problemerkennung bis zum Ziehen der Reißleine eineinhalb Jahre - eine lange Zeit, die den Steuerzahler noch einmal etliche Millionen Euro gekostet haben dürfte. Insgesamt ist ein dreistelliger Millionenbetrag in den Sand gesetzt worden. De Maizière hatte am Mittwoch zunächst seinen Staatssekretär Stéphane Beemelmans vorgeschickt, um dem Verteidigungsausschuss den Sachverhalt zu schildern. Den Abgeordneten reichte das nicht aus. Sie verlangten nach einer Stellungnahme des Ministers. Das, was der CDU-Politiker in der Regierungserklärung lieferte, empörte sie aber nur noch mehr. "Man kann doch nicht 500, 600, 700 Millionen in den Sand setzen und dieses Parlament mit einem Satz dazu abspeisen", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier dem Sender n-tv.

Es ist nicht das erste Mal in dieser Legislaturperiode, dass de Maizière unter Druck gerät. Im Februar brachte er mit der Äußerung, Soldaten gierten nach Anerkennung, die eigene Truppe gegen sich auf. Und auch die inhaltliche Bilanz seiner Amtszeit wird nicht nur von der Opposition zunehmend kritisch gesehen. Die Bundeswehrreform wertete de Maizière selbst zwar in seiner Regierungserklärung als Erfolg. Zwei groß angelegte Umfragen unter Soldaten und die letzten beiden Jahresberichte des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus sprechen aber eine andere Sprache. Die Unzufriedenheit in der Truppe ist demnach massiv.

"Solch ein komplexes Gebilde bei laufendem Betrieb zu verändern, ist überall schwierig", räumte de Maizière gestern ein. Es sei notwendig, "dass wir alles gemeinsam und gleichzeitig auf den Prüfstand stellen, weil alles ineinander greift". Im Rahmen der Reform wird die Bundeswehr von zuvor 250 000 auf höchstens 185 000 Soldaten verkleinert und grundlegend umstrukturiert. Die Wehrpflicht wurde bereits im Juli 2011 ausgesetzt. Die Reform sei ein "tiefgreifender Umbruch", sagte de Maizière. "Mit der Neuausrichtung der Bundeswehr setzen wir einen verteidigungspolitischen Schlussstrich unter den Kalten Krieg und auch seine Nachwehen."

Die Opposition ging hart mit dem Minister ins Gericht. Der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold bezeichnete die Reform als "Mogelpackung". Insbesondere auf die Herausforderung, künftig möglicherweise mehrere kleinere Einsätze gleichzeitig bewältigen zu müssen, gebe die Reform keine Antwort. Arnold warf dem Minister auch Fehler bei der Personalplanung vor. "Sie lassen die Bundeswehr in diesem Übergangsprozess regelrecht ausbluten", sagte der SPD-Verteidigungsexperte. "Das merken die Soldaten, wenn es um die Feinplanung geht."

Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour hielt de Maizière vor, seine Ziele bei der Reform verfehlt zu haben. Anstatt wie angekündigt 8,3 Milliarden Euro zu sparen, werde pro Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich ausgegeben. Die Bundeswehr müsse flexibel sein, weil niemand wisse, welchen Herausforderungen sie sich in zehn Jahren zu stellen habe.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles stellte de Maizière gestern insgesamt ein schlechtes Zeugnis aus. Sie titulierte ihn als "Pannenminister" und sagte: "Der Verteidigungsminister hat sein Haus nicht im Griff."