Minister ebnen Weg für mehr Ärzte auf dem Land
Philipp Rösler demonstriert bei seinem ersten Auftritt nach seiner Nominierung für den FDP-Parteivorsitz große Freude und Detail-Kenntnis am Job des Gesundheitsministers. Doch nachfragen sollte man bitteschön nur zum Ärztemangel - nicht zu seiner neuen Rolle. Die letzten Verhandlungsrunden zum Gesetz gegen den Ärztemangel fallen für Rösler in bewegte Zeiten
Philipp Rösler demonstriert bei seinem ersten Auftritt nach seiner Nominierung für den FDP-Parteivorsitz große Freude und Detail-Kenntnis am Job des Gesundheitsministers. Doch nachfragen sollte man bitteschön nur zum Ärztemangel - nicht zu seiner neuen Rolle.Die letzten Verhandlungsrunden zum Gesetz gegen den Ärztemangel fallen für Rösler in bewegte Zeiten. Auch am Abend nach seiner Ankündigung, für den FDP-Chefsessel zu kandidieren, steht er im Mittelpunkt des Interesses - und leitet doch Beratungen mit Koalitionspolitikern zu Reformen im zerklüfteten Ärzterecht persönlich. Zwischendrin macht er ein Fernsehinterview zur Zukunft seiner Partei - dann geht es für ihn in aufgeräumter Stimmung fast bis Mitternacht weiter mit den Paragrafen der Ärzteplanung, wie es hinterher heißt.
In der Sonder-Gesundheitsministerkonferenz (GMK) von Bund und Ländern erhält er gestern Gratulationen von Amtskollegen der Länder. "Das war deutlich netter", sagt er mit Blick etwa auf das Vorgängertreffen im Oktober. Damals kam es aber auch fast zum Eklat, weil die Forderungen der Länder nach mehr Rechten auf wenig Begeisterung bei Rösler stießen. Jetzt hat man einen Kompromiss. "Die Tatsache, dass ich kandidiere, scheint es noch angenehmer zu machen", sagt Rösler mit typisch ironischem Unterton.
Die Ärzte sollen also verstärkt in ländliche Regionen - so wollen es Bund und Länder. Zwingen kann man sie aber freilich nicht. Deshalb soll es im Gremiengestrüpp des Gesundheitswesens jetzt möglich sein, dass die Länder notfalls selbst entscheiden, wo offiziell Ärztemangel herrscht. Dort sollen Ärzte dann Zuschläge bekommen. Auch halten die seitenlangen Listen der Koalition sowie von Bund und Ländern für das geplante Versorgungsgesetz allerhand anderes bereit. Rösler geht es nach eigenen Worten darum, "die Versorgung insgesamt in Deutschland zu verbessern".
GMK-Chef Stefan Grüttner sagt: "Ich bin zufrieden." Der CDU-Politiker aus Hessen hat noch vor Wochen auch eine Länderblockade der Verhandlungen einkalkuliert. "Es ist ein großes Projekt insgesamt", beteuert Rösler im lichtdurchfluteten Foyer seines Ministeriums. Auch mehr Studienplätze für Mediziner soll es nach Möglichkeit geben, vom Bund unterstützt, sofern Röslers Kabinettskollegin Annette Schavan (CDU) in ihrem Etat die nötigen Euro findet.
Soll es jetzt einen Neuanfang nicht nur in der FDP, sondern auch in der Gesundheitspolitik geben, wird Rösler gefragt. "Selbstverständlich können wir neu anfangen, aber erst einmal sollten wir schnell weitermachen", meint er. Neben dem umfangreichen Paket für eine bessere medizinische Versorgung werde schließlich gerade die Pflegereform vorbereitet. Im Kabinett soll der Entwurf dafür voraussichtlich im September beschlossen werden. "Ich mache das gerne und habe auch noch einiges vor", versichert Rösler noch zu seinem ihm bleibenden Amt als Gesundheitsminister.
Dann wird die öffentliche Fragerunde beendet, weil anders als erbeten weniger Fragen zum Ärztegesetz als zur neuen Rolle des Philipp Rösler gestellt werden. Der Minister und designierte Parteichef und Vizekanzler geht. Der Name von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, den Rösler anders als wohl erwünscht nicht beerbt, fällt nicht mehr.
