Mindestbeteiligung bei SPD-Mitgliedervotum schon erreicht
Berlin/Saarbrücken · Am Votum über den Koalitionsvertrag mit der Union haben sich weit vor Ablauf der Frist schon genügend SPD-Mitglieder beteiligt. Bis gestern Mittag gingen nach Angaben von Generalsekretärin Andrea Nahles knapp 200 000 Stimmzettel in der Parteizentrale ein.
Die für die Gültigkeit des Votums benötigte Beteiligung von 20 Prozent der rund 475 000 Mitglieder ist damit klar übertroffen. Die Frist endet am 12. Dezember, das Ergebnis soll zwei Tage später veröffentlicht werden. An diesem Wochenende will die SPD-Spitze nochmals mit der Basis diskutieren, so auch am Sonntag ab 10.30 Uhr in der Saarbrücker Congresshalle .
Auch die verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das Votum sind ausgeräumt. Das Bundesverfassungsgericht erklärte einen Eilantrag zum Stopp der Abstimmung für unzulässig.
