Rüstung Millionen-Waffenexporte in Türkei
Berlin · Auch nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien hat die Bundesregierung Rüstungslieferungen in Millionenhöhe an den Nato-Partner Türkei genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor. In den ersten fünfeinhalb Wochen der türkischen Operation „Olivenzweig“ gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien wurden danach 20 Exportgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter im Wert von 4,4 Millionen Euro erteilt. Der am Mittwoch ausgeschiedene Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte im Februar mehrfach versichert, dass seit Beginn der Syrien-Offensive ein kompletter Exportstopp für alle Rüstungsgüter in die Türkei gelte.
Auch nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien hat die Bundesregierung Rüstungslieferungen in Millionenhöhe an den Nato-Partner Türkei genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor. In den ersten fünfeinhalb Wochen der türkischen Operation „Olivenzweig“ gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien wurden danach 20 Exportgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter im Wert von 4,4 Millionen Euro erteilt. Der am Mittwoch ausgeschiedene Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte im Februar mehrfach versichert, dass seit Beginn der Syrien-Offensive ein kompletter Exportstopp für alle Rüstungsgüter in die Türkei gelte.
Unterdessen teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit, dass mehr als 30 000 Zivilisten binnen eines Tages vor dem Beschuss der türkischen Armee aus der überwiegend kurdischen Stadt Afrin in Nordsyrien geflohen seien.
