Merkel: Wir leben über unsere Verhältnisse

Merkel: Wir leben über unsere Verhältnisse

München/Saarbrücken. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, Foto: ddp) hat die Bürger auf schmerzhafte Einschnitte vorbereitet. Deutschland habe seit Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt, sagte Merkel beim Ökumenischen Kirchentag in München. Eine Kernfrage der kommenden Wochen werde lauten: "Wo können wir sparen?" Dabei werde sich der Zusammenhalt der Gesellschaft zeigen

München/Saarbrücken. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, Foto: ddp) hat die Bürger auf schmerzhafte Einschnitte vorbereitet. Deutschland habe seit Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt, sagte Merkel beim Ökumenischen Kirchentag in München. Eine Kernfrage der kommenden Wochen werde lauten: "Wo können wir sparen?" Dabei werde sich der Zusammenhalt der Gesellschaft zeigen. Wegen der vereinbarten Schuldenbremse müssten alle Ausgaben nochmals auf den Prüfstand, betonte die Kanzlerin. Davon ausgenommen seien lediglich die Anerkennung von Erziehungszeiten bei der Rente sowie die "Zukunftsthemen" Forschung, Bildung und Ausbau der Kinderbetreuung. Die heftig umstrittenen Sparvorschläge des hessischen Regierungschefs Roland Koch (CDU) bei Bildung, Forschung und frühkindlicher Förderung wies sie damit zurück. Nach Merkels Ansicht müssen auch Subventionen überprüft werden. Sparmaßnahmen allein nach der Rasenmäher-Methode werde es aber nicht geben, sagte sie. Angesichts der angespannten Finanzlage planen die Haushalts-Experten von Union und FDP eine gemeinsame Spar-Klausur. Nach Informationen unserer Zeitung wollen sie Anfang September über Schwerpunkte im Haushaltsentwurf sprechen. In der Spar-Debatte dürfe es "keine Tabuzone" geben, sagte Unions-Fraktionsvize Michael Meister. Schon im Etat für 2011 müsse die Koalition etwa 15 Milliarden Euro einsparen.Derweil schlugen die deutschen Städte und Gemeinden Alarm: Nach Einschätzung des Städtetags droht bei den Kommunen dieses Jahr die größte Haushaltskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Die kommunalen Haushälter erwarten ein Defizit von insgesamt 15 Milliarden Euro - das sind drei Milliarden mehr als bislang angenommen. Städtetagspräsidentin Petra Roth (CDU) begründete die Korrektur mit der ungünstigen Steuerschätzung. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, warnte vor der Ausweitung gesetzlicher Aufgaben. Die Politik müsse drei Jahre lang darauf verzichten, neue Leistungen zu beschließen oder bestehende Leistungen zu erhöhen, forderte er in der SZ. , Interview; siehe auch A 4: Meinung dpa/afp/red

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