Saudi-Arabien Merkel und Macron im Fall Khashoggi für EU-Reaktion
Istanbul · Deutschland und Frankreich streben eine gemeinsame europäische Reaktion auf den gewaltsamen Tod des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi an. Darauf verständigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron am Samstag am Rande des Syrien-Gipfels in Istanbul.
Nach ausreichender Aufklärung wolle man sich um ein gemeinsames Vorgehen aller EU-Mitglieder bemühen, „um hier auch deutlich zu machen, dass wir hier von einem gemeinsamen Wertefundament aus handeln“, sagte Merkel.
Die CDU-Chefin hatte vor einer Woche im Alleingang einen Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien für die Zeit der Ermittlungen angekündigt und damit Irritationen bei europäischen Partnern ausgelöst. Macron betonte daraufhin, Waffenexporte hätten mit dem Fall Khashoggi nichts zu tun. Das Bundesinnenministerium plant unterdessen derzeit nicht, die Polizei-Kooperation mit Saudi-Arabien endgültig zu beenden. Aktuell fänden lediglich „keine Trainingsmaßnahmen“ statt, hieß es am Wochenende.
Khashoggi war Anfang Oktober im saudischen Konsulat in Istanbul getötet worden. Saudi-Arabien hatte dies erst nach internationalem Druck eingeräumt. Die 18 verhafteten Verdächtigen will Riad indes nicht an die Türkei ausliefern, sagte Außenminister Adel al-Dschubair am Samstag. Den internationalen Aufschrei wegen der Tötung Khashoggis nannte er „hysterisch“.
