Merkel und Hollande starten Friedensmission

Berlin · Die Angst vor einem großen Ukraine-Krieg wird immer greifbarer. Jetzt wollen Angela Merkel und François Hollande auf höchster Ebene vermitteln. Gestern flogen sie nach Kiew, heute sind sie in Moskau.

Mit einem dramatischen Schritt wollen Frankreichs Präsident François Hollande und Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel versuchen, die Eskalation im Ukraine-Konflikt zu stoppen. Sie brachen gestern unmittelbar nach ihrer überraschenden Ankündigung zu einer Blitzvisite nach Kiew und Moskau auf, wo sie in Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und Russlands Staatschef Wladimir Putin verhandeln wollten.

Hollande kündigte an, dabei einen "neuen Vorschlag für eine umfassende Regelung auf Basis der territorialen Integrität der Ukraine" zur Beilegung der Krise vorzulegen. Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" sieht der Plan vor, einen unmittelbaren Waffenstillstand zu verabreden und den von Russland unterstützten Separatisten in der Ostukraine weitreichende Autonomie in einem Gebiet zuzugestehen, das größer als bisher verabredet ist. Die Bundesregierung dementierte dies.

Die Kämpfe im Osten des Landes waren in den vergangenen Tagen eskaliert. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD ) sagte, die Lage sei "brandgefährlich". Es gehe auch darum zu vermeiden, dass die Ukraine "völlig außer Kontrolle gerät und diplomatische Bemühungen nicht mehr helfen können". Moskau warnte die USA vor Waffenlieferungen an die Ukraine. Im September hatten sich die Konfliktparteien auf einen Aktionsplan für Frieden in der Ostukraine geeinigt, der allerdings nicht umgesetzt wurde.

Parallel zu den Bemühungen um eine Beilegung des Ukraine-Konflikts rüsten sich die Nato-Staaten gegen mögliche neue Gefahren aus Russland. Die Verteidigungsminister der Alliierten beschlossen gestern eine deutliche Stärkung der schnellen Eingreiftruppe für die weltweiten Einsätze (NRF) auf 30 000 Soldaten. > e, Interview; : Meinung

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort