Merkel räumt in Flüchtlingspolitik Fehler ein
Berlin/Saarbrücken · Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach der Wahlniederlage der CDU in Berlin Verständnis für Kritik an ihrem Flüchtlingskurs geäußert. Sie ging auch auf Distanz zu ihrem Satz „Wir schaffen das“.
Nach den bitteren Schlappen der CDU bei den jüngsten Landtagswahlen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Versäumnisse in der Flüchtlingspolitik eingeräumt. Die CDU-Chefin kündigte gestern an, ihre Linie besser erklären zu wollen. Sie gab zudem Fehler in der Vergangenheit zu und sagte: "Wenn ich könnte, würde ich die Zeit um viele, viele Jahre zurückspulen." Deutschland sei "nicht wirklich Weltmeister bei der Integration" gewesen. Auch habe sich die Regierung zu spät "der Flüchtlingsaufgabe wirklich gestellt", sagte sie. Ihren Satz "Wir schaffen das" wolle sie kaum noch wiederholen, da er "beinahe zu einer Leerformel" geworden sei, fügte sie hinzu. Die im Spätsommer 2015 getroffene Entscheidung zur Aufnahme tausender Flüchtlinge aus Ungarn verteidigte sie jedoch. Nachdem die CDU vor zwei Wochen bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern von der AfD überrundet wurde, mussten die Christdemokraten bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am Sonntag mit 17,6 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis in der Hauptstadt hinnehmen und fliegen voraussichtlich aus der Regierung. Da SPD und CDU in der Hauptstadt keine Mehrheit haben, spricht fast alles für ein Bündnis aus SPD , Linken und Grünen.
Sie werde sich als Parteivorsitzende nicht vor ihrer Verantwortung für die Wahlergebnisse der CDU drücken, kündigte Merkel an. "Wenn eine Ursache für das schlechte Abschneiden der CDU ist, dass manch einem Richtung, Ziel und Grundüberzeugung unserer Flüchtlingspolitik nicht ausreichend erklärt worden sind, so möchte ich mich gerne darum bemühen." Die CSU wirft Merkel vor, durch ihr Handeln in der Flüchtlingspolitik den Aufstieg der AfD gefördert zu haben.
Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU ) forderte von Merkel ein klares Signal, ob sie im kommenden Jahr noch einmal als Kanzlerkandidatin für die Union antritt. "Unser Personal und unsere Kernbotschaften sollten schon vor dem Wahljahr 2017 klar sein", sagte sie der Saarbrücker Zeitung. > e und Interview, : Analyse
