Straßburg Eine wohltuende Lektion
Amtsmüde? Lustlos? Angela Merkel trat überzeugt und überzeugend auf, selbstsicher wie nicht wirklich oft in der jüngeren Vergangenheit. Das tat einfach nur gut. Vor allem, weil Merkel kein Blatt vor den Mund nahm, sondern benannte, was schiefläuft und aussprach, wer wofür die Verantwortung trägt.
Nein, das wurde nicht plump, sondern eingebettet in eine wohltuende Lektion über den Sinn von Solidarität, die Bedeutung vom Zusammenstehen und der Verpflichtung des Einzelnen für eine Gemeinschaft – und umgekehrt. Bei allem Respekt, den die Mitgliedstaaten sich gegenseitig entgegenbringen sollen und müssen – im Angesicht der Europawahlen war es auch einmal wichtig, diejenigen an den Pranger zu stellen, die Rechtsstaatlichkeit und Demokratie beschädigen. Genauso wie diejenigen, die alle Stabilitätsregeln brechen.
Dass Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron schon vor einem Jahr offen darüber nachdachte, eine Gemeinschaft mit unterschiedlichen Integrationsgeschwindigkeiten zuzulassen, müsste eigentlich jeden beunruhigen, der glaubt, er könne mit seinen nationalen Eigenheiten die Gemeinschaft ausbremsen. Merkels Appell setzte gestern genau dort an: Keine Depression mehr, kein Abheben in irgendwelche historisch-philosophischen Gedankengänge, sondern konkrete Herausforderungen benennen, angehen und lösen. „Europa muss dort handeln, wo es gebraucht wird“, sagte Merkel im EU-Parlament. Das ist die richtige Richtung.
