Merkel beruft Ethik-Rat zu Atomfragen
Berlin/Brokdorf. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will in der heiklen Atom-Frage mit Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einen breiten Konsens suchen. Nach einem Treffen mit den Regierungschefs der fünf Länder mit Atomkraftwerken beauftragte sie zwei Kommissionen, die ethische und technische Fragen der Kernkraft-Nutzung klären sollen
Berlin/Brokdorf. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will in der heiklen Atom-Frage mit Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einen breiten Konsens suchen. Nach einem Treffen mit den Regierungschefs der fünf Länder mit Atomkraftwerken beauftragte sie zwei Kommissionen, die ethische und technische Fragen der Kernkraft-Nutzung klären sollen. Klaus Töpfer (Foto: dpa), ehemaliger Bundesumweltminister und Ex-CDU-Chef an der Saar, wird an der Spitze der Ethik-Kommission stehen.Merkel deutete an, dass es nach Ablauf des Kernkraft-Moratoriums im Sommer ein neues Atomgesetz geben könnte. Sie schließe "nicht aus, dass die Überprüfungen Auswirkungen auf die Laufzeiten haben können", sagte die Kanzlerin. Am 15. April will Merkel bei einem weiteren Spitzentreffen mit allen 16 Ministerpräsidenten über den stockenden Ausbau der Stromnetze beraten. Die Opposition warf Merkel vor, sie drücke sich um Antworten, um Zeit zu gewinnen. Derweil äußerte sich Bundespräsident Christian Wulff erstmals in der Atom-Debatte. Er warnte Politik und Energie-Konzerne vor einem Vertrauensverlust. Die nächsten Monate müssten genutzt werden, um "neu nachzudenken", sagte Wulff.
Zugleich wurde eine Panne im Schleswig-holsteinischen Atommeiler Brokdorf bekannt. Bei einer monatlichen Überprüfung schaltete sich eine Pumpe des Zwischenkühlsystems nicht automatisch ein - Grund war ein defekter Schalter. Die Meldung des Zwischenfalls bei der Atomaufsichtsbehörde sei gestern fristgerecht erfolgt, teilte das zuständige Ministerium in Kiel mit. , A 4: Meinung dpa/afp
Hintergrund
Saar-Regierungschef Peter Müller (CDU) hat in Briefen an Kanzlerin Merkel und Staatschef Sarkozy den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland und Frankreich gefordert. In einem Schreiben an Jean-Pierre Masseret, Chef des Gipfels der Großregion, forderte Müller die Einberufung eines Sondertreffens zur Atomfrage. red
