1. Nachrichten
  2. Politik
  3. Topthemen

„Meine Stimme brauchen die nicht“

„Meine Stimme brauchen die nicht“

Das waren noch Zeiten: In den 70ern gaben 90 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, im Saarland sogar noch mehr. Doch seit Jahren geht die Wahlbeteiligung zurück. Warum eigentlich? Und ist es ein Problem?

Thomas Rieger (Name geändert) sitzt mit aufgeschlagener Zeitung an seinem Küchentisch und schimpft über die Bundesregierung. Mindestlohn, Schuldenbremse, prekäre Beschäftigung: Bei all diesen Themen wirft der Rentner der Regierung Merkel Versagen vor. Trotzdem will der 65-Jährige ehemalige Techniker aus dem Kreis St. Wendel bei der Bundestagswahl am Sonntag sein Kreuz nicht bei den Oppositionsparteien machen. Rieger bleibt zu Hause. "Ich bin seit der letzten Bundestagswahl Nichtwähler, wenn auch kein bekennender", sagt Rieger. "Wenn man sagt, dass man nicht wählt, wird man komisch angeschaut und muss diskutieren."

Fragt man ihn nach Gründen für seine Wahlmüdigkeit, überlegt er kurz und antwortet dann: "Die großen Parteien sind für mich nicht mehr unterscheidbar in ihren Positionen, sie haben ihr Profil verloren. Ich habe das Gefühl, nur noch zwischen zwei Übeln wählen zu können. Dann wähle ich lieber überhaupt nicht." Dabei ist Wagner, der 35 Jahre in der IG Metall aktiv war, politisch sehr interessiert und kann, wie er sagt, bei fast jedem Thema mitreden. "Nichtwählen ist meine Art mich zu beschweren, zu sagen, ich bin mit eurer Politik nicht einverstanden. Obwohl ich glaube, dass das keinen großen Eindruck auf die Politiker macht", sagt er lächelnd.

Immer mehr Menschen bleiben wie Rieger am Wahltag zu Hause. Zwar ist die Wahlbeteiligung im Saarland traditionell hoch. Bei jeder Bundestagswahl seit 1957 lag sie über dem Bundesdurchschnitt. Doch seit den 70er Jahren ging es rapide bergab. Bei der letzten Bundestagswahl 2009 lag sie nur noch bei 73,7 Prozent - immer noch höher als der deutsche Schnitt mit 70,8 Prozent, doch kein Vergleich zu der historischen Marke von 92,9 Prozent im Jahr 1976.

Wie Rieger scheint es vielen zu gehen. Viele Nichtwähler hätten das Gefühl, dass die großen Parteien sich bei zentralen Themen einander zu sehr angenähert haben, erklärt der Parteienforscher Matthias Micus vom Göttinger Institut für Demokratieforschung. "Die großen polarisierenden Streitfragen sind weggefallen." Natürlich gebe es etwa mit der Finanzkrise auch heute noch drängende Probleme, aber: "Die Unterschiede in den Positionen der Parteien sind hier minimal." Also sind die Parteien an allem schuld? Nein, durchaus nicht, meint Micus: "Die politischen Themen sind durch die Globalisierung komplexer geworden." Es macht sich ein Gefühl der Überforderung beim Wähler breit, er blickt schlichtweg nicht mehr durch. Doch Politikverdrossenheit kann man dem Parteienforscher Uwe Jun von der Universität Trier zufolge auch bei politisch Interessierten wie Thomas Rieger feststellen: "Sie haben das Gefühl, keine der Parteien bildet ihre Meinung adäquat ab und ihre Stimme bewirke ohnehin nichts."

Ein weiterer Grund für die abnehmende Wahlbeteiligung ist Micus zufolge, dass die Wahlnorm, also das Gefühl der Bürger, wählen zu gehen sei eine Ehrenpflicht, abgenommen hat. "Früher hatten die Menschen noch die Erinnerung an die NS-Zeit im Kopf", erläutert Micus. "Sie wussten, dass Demokratie nicht selbstverständlich ist, dass sie durch Wahlen gesichert werden muss."

Den typischen Nichtwähler gibt es zahlreichen neueren Umfragen und Studien zufolge nicht. Alle Bevölkerungsschichten und Altersgruppen sind vertreten. Festzustellen ist jedoch, dass dabei Menschen mit geringer Bildung, geringem Einkommen, Jüngere und Menschen aus den neuen Bundesländern dominieren. In dieses Raster passt auch Lisa Schmitt (Name geändert). "Ich gehe bestimmt nicht wählen, wozu auch? Meine Stimme brauchen die nicht", sagt die 20-Jährige aus dem Saarpfalz-Kreis. "Politik interessiert mich nicht, ich wüsste auch gar nicht, wen ich wählen sollte und was die wollen", erklärt die Altenpflegehelferin. Einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zufolge sind in Deutschland regelrechte Nichtwähler-Milieus entstanden, in denen Politik schlichtweg kein Thema ist. Das trifft auch auf Lisa Schmitt zu. "Ich kenne auch fast niemanden, der wählen geht."

Doch ist es ein Problem, wenn beinahe ein Drittel der Deutschen ihre Stimme nicht abgibt? Ja, meint Micus. Nein, sagt Jun. Micus zufolge werden auf diese Weise ganze Interessenspektren, vor allem jene der unteren sozialen Schichten, nicht mehr in der Politik vertreten: "Das führt zu einer Verzerrung, einer Abweichung der Politik von der gesellschaftlichen Realität." Ein Ergebnis, zu dem auch die Bertelsmann-Studie kommt: Aus der deutschen Demokratie sei eine zunehmend defekte, weil sozial gespaltene "Zwei-Drittel-Demokratie" geworden.

Jun dagegen sieht die Interessen der unteren sozialen Schichten nach wie vor in der Politik repräsentiert: "Wir haben ja kein identitäres Repräsentationssystem, bei dem Politiker aus einer bestimmten Schicht kommen müssen, um deren Interessen vertreten zu können." Doch dass sich die Parteien im Wahlkampf vor allem auf die Mittelschicht konzentrieren, darin sind sich beide Experten einig. "Das tun sie, weil sie denken, dass sie in den unteren sozialen Schichten ohnehin keine Stimmen holen können", erklärt Micus.

Würden Wahlen aber anders ausgehen, wenn sich Nichtwähler an der Abstimmung beteiligen würden? Mit dieser Frage haben sich der Potsdamer Soziologie-Professor Ulrich Kohler und sein schottischer Kollege Richard Rose beschäftigt. Mittels Wahrscheinlichkeitsrechnung haben sie ermittelt, dass nur bei 42 der insgesamt 213 Bundestags- und Landtagswahlen seit 1949 womöglich die zweitplatzierten Parteien die meisten Stimmen geholt hätten, wären alle Wahlberechtigten an die Urnen gegangen. Nur etwa 20 Prozent der Wahlen hätten also anders geendet. Übrigens auch - mit relativ hoher Wahrscheinlichkeit - die letzte saarländische Landtagswahl.

Was müsste also geschehen, um die Wahlbeteiligung wieder zu steigern? Der aktuelle Wahlkampf ist in Micus' Augen alles andere als geeignet, um Nichtwähler zu Wählern zu machen: "Angela Merkel verfolgt eine Strategie der asymmetrischen Demobilisierung." Soll heißen, sie nähert sich den Positionen des Gegners an, um dessen Wähler vom Wählen abzuhalten. "Die Parteien müssten sich stärker voneinander abgrenzen", sagt Micus. Auch Jun bestätigt, dass eine stärkere Polarisierung die Wahlbeteiligung wohl steigern würde, doch stellt er in Frage, ob das wünschenswert wäre: "In den USA gibt es seit einigen Jahren eine solche Polarisierung." Doch die Spaltung mache nicht nur das Regieren für den Präsidenten deutlich schwieriger, sondern ziehe sich durch die gesamte Gesellschaft.

Von einer Wahlpflicht halten beide wenig. "Damit signalisiert man dem Bürger, dass man ihm nicht zutraut, seine Freiheit des Wählens angemessen wahrzunehmen", meint Jun. Doch womöglich könnte die Zahl der Wähler in einigen Jahren von alleine wieder ansteigen. Denn die politische Partizipation ist Micus zufolge Zyklen unterworfen, soll heißen, Jahre der starken Politisierung lösen Jahre der Entpolitisierung ab. "Es könnte sein, dass die schwache Phase bald endet", erklärt der Politikwissenschaftler. Protestbewegungen wie "Stuttgart 21" oder "Occupy" deuteten das an.

Zum Thema:

HintergrundDie Wahlbeteiligung in Deutschland sinkt seit Jahren unaufhörlich. In einer neuen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) gaben jedoch nur 14 Prozent der Befragten an, "Dauer-Nichtwähler" zu sein, also im Untersuchungszeitraum seit 1998 kein einziges Mal ihr Kreuzchen gemacht zu haben. Knapp die Hälfte (46 Prozent) haben hingegen nur einmal nicht gewählt. Die Mehrzahl der Nichtwähler sieht sich selbst nach wie vor als Teil des politischen Geschehens und zeigt nach eigenen Angaben durchaus Interesse an der Politik. epd