London May kündigt für Januar neue Brexit-Abstimmung an
London · Trotz des wachsenden Zeitdrucks soll die verschobene Abstimmung über das Brexit-Abkommen im britischen Parlament erst in der dritten Januarwoche stattfinden. Das kündigte Premierministerin Theresa May gestern im Parlament in London an.
Die Debatte werde in der Woche davor fortgesetzt – gut zweieinhalb Monate vor dem geplanten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. Die Opposition forderte dagegen, die Abstimmung solle noch vor Weihnachten stattfinden.
May hatte die für den 11. Dezember angesetzte Abstimmung im letzten Moment verschoben, weil sich eine deutliche Niederlage abzeichnete. Eine Vertrauensabstimmung gewann May dann, doch der Widerstand ist weiter groß. May warnte erneut vor der Idee eines zweiten Referendums. „Eine weitere Abstimmung würde der Glaubwürdigkeit unserer Politik irreparablen Schaden zufügen, denn es würde den Millionen, die unserer Demokratie vertrauten, sagen, dass die Demokratie nicht Wort hält“, sagte May.
