Presseschau : Macrons Signal

Die „Sächsische Zeitung“ (Dresden) begrüßt den Bundestags-Beschluss zum Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik:

Die „Sächsische Zeitung“ (Dresden) begrüßt den Bundestags-Beschluss zum Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik:

An dieser Entscheidung führte kein Weg mehr vorbei: Beendet ist damit der Streit mit der türkischen Regierung, die deutschen Abgeordneten einen Besuch bei den eigenen Soldaten verwehrt hatte. Dieses Recht aber ist nicht verhandelbar. Und dazu gehört dann auch, notfalls auf einen Rückzug zu drängen. Die Haltung Ankaras war nicht länger hinnehmbar - nicht nur in dieser Frage. Und es spricht für sich, dass Deutschland nunmehr Jordanien für verlässlicher hält als das Nato-Land Türkei.

Der „Münchner Merkur“ hinterfragt allerdings des Sinn des gesamten Bundeswehreinsatzes:

„Politisch sinnvoll“ sei die Verlegung der Bundeswehr-Tornados vom türkischen Incirlik nach Jordanien, heißt es im Bundestag. Eines löst dieser Umzug allerdings nicht: Die Sinnfrage bleibt, was die deutschen Aufklärungs-Tornados der Anti-IS-Koalition wirklich bringen. Symbolbeitrag? Geste? Der Tornado-Einsatz wirkt wie ein Mittelding aus früherer Scheckbuch-Diplomatie und künftiger echter militärischer Verantwortung. Auf Dauer wird das Prädikat „politisch sinnvoll“ für weitere Einsätze leider nicht genügen. Eine geschrumpfte Bundeswehr in einer unsichereren Welt muss effektiver eingesetzt werden.

Die „Frankfurter Rundschau“ kommentiert die Regierungsbildung durch Präsident Macron  in Paris:

Dass ein französischer Staatschef einen Monat nach Ernennung seiner Regierung vier ins Zwielicht geratene Kabinettsmitglieder verabschieden muss, verheißt nichts Gutes. (. . .)  Aber wie so oft steht Macron wieder als strahlender Sieger da. Zum einen hat er mit dem Verzicht auf vier fachlich überzeugende, aber möglicherweise in Affären verstrickte Mitstreiter verdeutlicht: Es ist ihm ernst mit der versprochenen untadeligen Republik. Zum anderen geht der Präsident aus der Machtprobe gestärkt hervor.


Die „Badischen Neuesten Nachrichten“ (Karlsruhe) meinen:

Mit seiner Entscheidung sendet der Präsident ein Signal an die Franzosen. „Botschaft verstanden“ soll es heißen. Denn der  Seismograf der Umfragen hatte ihm bereits einen Vertrauensverlust signalisiert. Nun stellt sich der Staatschef neu auf und zeigt mit seiner Regierungsumbildung, dass er dem Auftrag treu geblieben ist, den er von den Wählern erhalten hat: die Politik in Frankreich zu erneuern. Die Aufgabe erweist sich als schwieriger als erwartet.