Maaßen-Aussagen Mehr schlecht als recht
Hans-Georg Maaßen hat seinen Kopf zwar mehr schlecht als recht aus der Schlinge gezogen, aber der große Schaden, den er angerichtet hat, bleibt. Seine Erklärungen von gestern, auch sein Bericht an den Innenminister, haben den Charakter des Sich-Herausredens.
Es ist nun mal nicht seine Aufgabe, politische Bewertungen seinerseits zu flankieren. Wenn er sich äußert, dann bitte auf Grundlage von Erkenntnissen und Analysen seines Hauses. Die hat es wohl nicht gegeben. Das ist blamabel. Schon vor Chemnitz hätte der Verfassungsschutz zudem entsprechende Einblicke in rechte Netzwerke haben müssen. Hat er aber wohl nicht gehabt. Auch das ist blamabel. Insofern zeigt sich, dass eine Ablösung Maaßens zunächst an einem Grundproblem des Verfassungsschutzes, die mangelnde Aufklärungsfähigkeit, nichts ändern würde. Bei allen Reformen – für den Innenminister bleibt das Amt eine Baustelle. Und Maaßen ist nun ein Präsident auf Abruf.
