Antrittsbesuch des neuen Bundesaußenministers Maas beschwört Freundschaft zu Israel
Jerusalem · Als „Wunder“ bezeichnete der Bundesaußenminister das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel. In der Tagespolitik läuft es jedoch nicht gerade wunderbar.
Heiko Maas ist bereits zum siebten Mal in Yad Vashem. Aber nie zuvor hat der SPD-Politiker so viel Aufmerksamkeit bekommen wie dieses Mal. Bei seinem knapp einstündigen Rundgang durch das Museum der zentralen Holocaust-Gedenkstätte Israels verfolgen ihn Kameraleute und Fotografen auf Schritt und Tritt. Das liegt an seinem neuen Amt des Außenministers. Aber es liegt auch an einem zentralen Satz aus seiner Antrittsrede, der international für Aufsehen gesorgt hat: „Ich bin wegen
Auschwitz in die Politik gegangen.“
Nur elf Tage später steht Maas am gestrigen Sonntag in der düsteren Halle der Erinnerung von Yad Vashem, um der Opfer des Holocaust zu gedenken. Er legt einen Kranz mit schwarz-rot-goldenen Bändern nieder. Für das Gästebuch hat er zwei Botschaften: „Jeder Form von Antisemitismus und Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen – überall und jeden Tag.“ Und: „Wir stehen zu dem Land, das hier allen gedenkt, deren Leben und Träume zerstört wurden.“
Die Erinnerung an die Vergangenheit wach halten, um eine bessere Zukunft zu bauen. Dieser Gedanke hat die deutsch-israelischen Beziehungen der letzten Jahrzehnte geprägt. Solidarität, Verantwortung, Sicherheit Israels, all das kommt auch bei Maas vor. Er weiß, dass er die deutsch-israelischen Beziehungen nicht neu erfinden muss. Aber er hat sich fest vorgenommen, ihnen neue Impulse zu geben. „Die Kontinuität unserer Nahost-Politik gilt. Unsere besondere Verbundenheit mit Israel wollen wir für die Zukunft stärken“, sagt er und spricht vom „Wunder unserer Freundschaft“.
Die Zukunft dieser Freundschaft muss aber aus einer schwierigen Gegenwart heraus gestaltet werden. Schon beim Antrittsbesuch von Maas‘ Vorgänger Sigmar Gabriel vor ziemlich genau einem Jahr waren die Beziehungen angeschlagen. Hauptgrund: Kanzlerin Angela Merkel hatte die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen abgesagt, eine gemeinsame Kabinettssitzung, die es nur mit wenigen Ländern gibt. Offiziell wurde der Schritt mit Terminschwierigkeiten begründet. In Wahrheit ging es um die völkerrechtswidrige israelische Besiedlung des palästinensischen Westjordanlands, die Merkel verärgert.
Zu allem Überfluss kam es dann beim Gabriel-Besuch auch noch zu einem Eklat. Eine Verabredung des Gastes aus Deutschland mit Organisationen, die das Vorgehen der israelischen Armee in den palästinensischen Gebieten kritisch unter die Lupe nehmen, brachte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu so sehr auf, dass er das Treffen mit Gabriel platzen ließ. Danach lief nicht mehr viel zwischen beiden Ländern.
Da trifft es sich gut, dass nun ein einigermaßen unbefangener Neuling mit einem Faible für Israel Außenminister ist. In Israel hat der Saarländer schon viele Freunde. Zum Beispiel Arye Shalicar, den Berater des Geheimdienstministers Israel Katz. Ihm gefalle der „persönliche Touch“ von Maas, sagt er. Gleichzeitig sagt Shalicar aber auch, dass Maas seinen Worten nun Taten folgen lassen müsse. Denn die Probleme zwischen Deutschland und Israel türmen sich weiter auf. So konkurrieren beide Länder um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat für die Jahre 2019 und 2020. Die Entscheidung fällt am 8. Juni.
Weitere Differenzen: Israel lehnt das Atomabkommen mit dem Iran ab, Deutschland verteidigt es vehement. Die Bundesregierung kritisiert die geplante Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem, Netanjahu bedankt sich dafür bei US-Präsident Donald Trump.
Und auch die Siedlungspolitik Israels hat sich nicht geändert, seit Merkel die Regierungskonsultationen verschoben hat. Die deutsche Kritik daran wurde auch noch einmal im Koalitionsvertrag manifestiert: „Die aktuelle Siedlungspolitik Israels widerspricht geltendem Völkerrecht und findet nicht unsere Unterstützung, weil sie eine Zwei-Staatenlösung erschwert“, heißt es darin.
