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Kubicki sieht „Jamaika“-Bündnis in Gefahr

Schleswig-Holstein : „Jamaika“-Bündnis in Gefahr

Kiel (dpa) Die Chancen für ein „Jamaika“-Bündnis in Schleswig-Holstein sind nach Ansicht von FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki seit Mittwoch drastisch gesunken. „Die Wahrscheinlichkeit, dass Jamaika zustandekommt, liegt momentan bei nicht mehr als 20 Prozent“, sagte Kubicki gestern. Die Grünen attackierte er scharf: „Es kann der Eindruck entstehen, dass die Grünen uns und die Öffentlichkeit täuschen.“

() Die Chancen für ein „Jamaika“-Bündnis in Schleswig-Holstein sind nach Ansicht von FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki seit Mittwoch drastisch gesunken. „Die Wahrscheinlichkeit, dass Jamaika zustandekommt, liegt momentan bei nicht mehr als 20 Prozent“, sagte Kubicki gestern. Die Grünen attackierte er scharf: „Es kann der Eindruck entstehen, dass die Grünen uns und die Öffentlichkeit täuschen.“

Hintergrund sind zahlreiche Änderungswünsche an einem Papier zu Wirtschaft und Verkehr, auf das sich die gemeinsame Arbeitsgruppe von CDU, Grünen und FDP bereits geeinigt hatte. Eine Spitzenrunde wollte gestern noch entscheiden, ob die am Vortag unterbrochenen Koalitionsverhandlungen heute weitergehen.

Grünen-Umweltminister Robert Habeck betonte, dass es ganz normal sei, bei Koalitionsverhandlungen schwierige Punkte nachverhandeln zu müssen. „Es war dem Zeitdruck geschuldet, da wir große Textstücke erst in der Nacht zu Mittwoch lesen konnten.“ Unterdessen bemühte sich der designierte Ministerpräsident Daniel Günther um Schadensbegrenzung. Es gebe „keinen Grund zur Dramatik“, bekräftigte er.

Das alte Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband SSW hatte bei der Landtagswahl am 7. Mai seine Mehrheit verloren. Bestrebungen von SPD und Grünen, gemeinsam mit der FDP eine sogenannte Ampel-Koalition zu bilden, waren am Widerstand der Liberalen gescheitert. Daraufhin hatte sich die Grünen zu Verhandlungen mit CDU und FDP bereiterklärt.