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Konferenz in Brüssel berät über Kampf gegen IS-Miliz – Iran fliegt Luftangriffe

Konferenz in Brüssel berät über Kampf gegen IS-Miliz – Iran fliegt Luftangriffe

Die Terror-Miliz Islamischer Staat ist noch nicht auf dem Rückzug, doch der Einsatz der internationalen Allianz aus 60 Staaten zeigt langsam Wirkung. Sogar der Iran kämpft mittlerweile gegen die Miliz.

Der Kampf gegen die Terror-Organisation "Islamischer Staat" (IS) zeigt Wirkung. "Wir wollen die Dschihadisten schwächen und besiegen", sagte US-Außenminister John Kerry gestern in Brüssel zur Eröffnung einer Konferenz von nicht weniger als 60 Staaten, die sich hinter Luftschläge, Bombardierungen und Hilfe für die Flüchtlinge vor Ort stellten. Der IS sei eine "Bedrohung unserer gemeinsamen Werte", fasste Kerry zusammen.

Im Schlussdokument des Treffens heißt es dazu: "Der Vormarsch des IS durch Syrien und den Irak wird gestoppt." Die "Truppen des Irak und der kurdischen Regionalregierung gewinnen nun mit Unterstützung von Luftangriffen der Koalition Gebiete zurück." Zwar warnte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vor allzu großer Euphorie und sprach von einem "sehr langen Weg", der noch nötig sei, ehe die Bedrohung nachlasse. Doch hinter den Kulissen listeten Militärs und Diplomaten die strategischen Erfolge auf, die schon jetzt erreicht worden seien: Die umkämpfte Stadt Kobane hält sich mit Hilfe der Peschmerga-Kämpfer wacker, von der vollmundig angekündigten Einnahme Bagdads durch IS-Kämpfer ist keine Rede mehr, andere Regionen konnten zurückerobert werden. Und selbst die besonders bedrohte Minderheit der Jesiden wurden keineswegs so überrannt, wie es lange geheißen hatte.

Nun wollen die Staaten der Terror-Organisation systematisch das Wasser abgraben: Dazu soll die Finanzierung deutlich erschwert werden, indem man Geldinstitute aus der Region vom internationalen Bankensystem abschneidet und Sanktionen gegen Firmen verhängt, die mit dem IS Handel treiben.

Parallel dazu musste sich dieses lockere Bündnis der Anti-IS-Kämpfer mit einer ganz anderen Frage auseinandersetzen: Welche Rolle spielt der Iran ? Noch am Vortag hatte Washington Berichte von iranischen Luftschlägen gegen die Dschihadisten im benachbarten Irak als "nicht korrekt" zurückgewiesen. Gestern Morgen wollte man davon nichts mehr wissen.

Beobachter vor Ort hatten bestätigt, dass Bomber vom Typ Phantom F-4 über den Köpfen der IS-Einheiten operierten. Da Maschinen dieses Typs nur von der Türkei und dem Iran geflogen werden, lag auf der Hand, dass Teheran seine fliegenden "Revolutionären Garden" offenbar losgeschickt hatte. Zwar ist auch der Iran eine islamische Republik, allerdings mehrheitlich schiitisch, während es sich bei den IS-Angehörigen um Sunniten handelt, die Schiiten für Irrgläubige halten. Solche Kräfte will Teheran nicht in seinem "Hinterhof" an die Macht kommen lassen.

Gespannt hatte man deshalb in Brüssel darauf gewartet, ob der Iran möglicherweise sogar als offizielles Mitglied an der Konferenz teilnehmen werde. Dieses Mal fehlten die Vertreter des Mullah-Regimes allerdings - noch. Dafür erhielten die Vertreter der 60 Anti-IS-Staaten noch gestern eine Einladung zu einem nächsten Treffen in der kommenden Woche. Es soll in Teheran stattfinden. "Das gemeinsame Feindbild und gleiche Interessen verbinden", sagte ein hoher US-Militär.

Dennoch blieben bei der Konferenz, die aus organisatorischen Gründen im Nato-Hauptquartier stattfand, obwohl das Bündnis selbst nicht involviert ist, viele Fragen offen. Denn abgesehen vom Kampf gegen die IS-Terroristen eskaliert das Flüchtlingsproblem. Die Mittel des UN-Welternährungsprogramms sind erschöpft, dringend gesucht werden zahlungskräftige Staaten, die die Versorgung der vielen hunderttausend Fluchtlinge bezahlen. Davon war in Brüssel jedenfalls noch nichts zu hören.

Zum Thema:

HintergrundDeutschland beteiligt sich vor allem mit Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak am Bündnis gegen die Terrormiliz IS. Die Bundeswehr lieferte unter anderem 16 000 Gewehre, 30 Panzerabwehrwaffen mit 500 Raketen, 240 Panzerfäuste und 10 000 Handgranaten. Dazu kamen rund 100 Lastwagen, Fahrzeuge vom Typ "Dingo" sowie Helme und andere Ausrüstung. Die ersten Waffen trafen am 25. September in der Stadt Erbil ein. Derzeit erwägt Berlin die Ausweitung der Ausbildungshilfe. dpa