Gefahr von rechts Die SPD sollte gegenhalten

Nach dem Mauerfall dachte man noch, der Osten werde sozialdemokratisch rot – er wurde CDU-schwarz und Links-rot. Und jetzt wird er auch noch braun.

Kommentar zu Ostdeutschland: Die SPD sollte gegenhalten.
Foto: SZ/Roby Lorenz

Die AfD verdrängt die SPD. Dabei kann man den Sozialdemokraten nicht wirklich Fehler vorwerfen im Osten. Was sollen sie anders machen, als das Soziale zu betonen, wie am Wochenende in Erfurt geschehen? Und sachlich in Landesregierungen mitzuarbeiten? Doch in den neuen Ländern herrscht eine Stimmungsdemokratie. Man wählt Protest, weil man sich allgemein zu kurz gekommen fühlt. Ein großes Bewusstsein für die Notwendigkeit demokratischer Stabilität gibt es oft nicht. Beim SPD-Konvent war viel von Verständnis für enttäuschte Ost-Bürger die Rede, und dass man keine Pauschalurteile fällen dürfe. Nichts davon ist falsch, doch sollte die SPD lieber entschlossen gegenhalten gegen negative, geschürte Stimmungen. Der Aufbau Ost ist eine Erfolgsgeschichte, erst recht im Vergleich mit den Nachbarstaaten Polen und Tschechien. Wohlstand und soziale Sicherheit bewegen sich auf einem hohen Niveau. Und Ausländer oder Flüchtlinge sind nur ein gefühltes und provoziertes Problem. Die SPD sollte deshalb auf die junge Generation setzen, die auch im Osten weltoffen tickt. 

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