Abstimmung Bundestags-Vize Ein überflüssiges Spielchen

Es ist eine glasklare Regelung in der Geschäftsordnung des Bundestages: Jede Fraktion stellt einen Vizepräsidenten im Bundestag. Punkt. Also auch die oppositionelle AfD. Dass die Mehrheit im Hohen Haus dagegen seit der Bundestagswahl 2017 fortwährend verstößt, ist inzwischen keine Petitesse mehr, obwohl der Job nicht sonderlich wichtig ist.

Kommentar Bundestags-Vize-Wahl: Überflüssiges Spielchen
Foto: SZ/Roby Lorenz

Inzwischen verschafft man den Rechtspopulisten mit diesem Verhalten ohne Not, ja ohne Sinn und Verstand, die Möglichkeit, sich als Opfer der „Systemparteien“ zu verkaufen.

Die dreifache Ablehnung des AfD-Kandidaten Albrecht Glaser vor einem Jahr konnte man noch verstehen. Der Mann hat notorisch ein so großes Problem mit dem Islam, das nach dem Urteil von Verfassungsrechtlern die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit nicht nur berührt, sondern sogar überschritten ist. Für die ziemlich brave Mariana Iris Harder-Kühnel gilt das nicht. Trotzdem fiel sie gestern im ersten Wahlgang durch. Die übrigen Parteien im Bundestag haben viel zu tun im Umgang mit der AfD. Spielchen wie das um den Vize-Posten aber sind ungefähr das letzte, was gegen die Rechtspopulisten hilft.

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