„König“ Olaf darf die Macht behalten: Hamburgs Erster Bürgermeister klar im Amt bestätigt

Hamburg-Wahl Eines ist sicher: Olaf Scholz kann Hamburg weiter als Erster Bürgermeister regieren. Die SPD ging gestern als klarer Sieger aus der Bürgerschaftswahl hervor. Die CDU erlebte eine historische Schlappe, und die FDP wittert Morgernluft.

Auf den Wahlplakaten der SPD ist er die Botschaft. Mal lei cht verschmitzt lächelnd, mal in die Ferne schauend ist Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz in staatstragendem Schwarz-Weiß zu sehen. "Wirtschaftskraft" oder "Kita-Plätze" steht in großen bunten Buchstaben unter seinem Konterfei. Damit - so das Kalkül der Parteistrategen - ist alles gesagt. Und das Kalkül ist aufgegangen. Rund 46 Prozent der Stimmen - das ist ein stolzes Ergebnis, reicht aber nicht für die absolute Mehrheit. Es läuft also auf Rot-Grün hinaus. Noch am Abend kündigte Scholz an, als erstes mit den Grünen, die bei gut zwölf Prozent landeten, Sondierungsgespräche zu führen. Die Linke kam auf 8,5 Prozent. Für die CDU reichte es nur für knapp 16 Prozent der Stimmen - das schlechteste Ergebnis in der Hansestadt. Auch FDP (7,4 Prozent) und AfD (6,1 Prozent) schafften den Sprung in die Bürgerschaf t.

Schon 2011, als er aus dem Stand die CDU-Regierung in Hamburg nicht nur ablöste, sondern auch gleich eine absolute Mehrheit für seine SPD erzielte, war die Rechnung von Scholz aufgegangen. Sein Markenzeichen ist ein pragmatischer und unideologischer Politikstil. Er nimmt für sich in Anspruch, "machbare Ziele" zu formulieren, Probleme zu lösen und Soziales und Wirtschaft zu versöhnen. Scholz' Kritiker geißeln das als Politik ohne Herz und als technokratisch, andere sehen es als nachahmenswertes Erfolgsrezept. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU ) agiert oft ähnlich. Der Spitzenkandidat und SPD-Landesvorsitzende selbst sagte kürzlich: "Es geht nicht nur um das Wollen, es geht auch um das Machen."

Dem Zufall hat der 56-Jährige auch im Wahlkampf nichts überlassen. Seine Auftritte vor der Wahl schienen bis ins Detail geplant, Probleme wurden abgeräumt, ehe die Opposition sie ausschlachten konnte. Offensichtlich gilt weiter das Motto von 2009, als er nach 2001 zum zweiten Mal den Parteivorsitz in der Hansestadt übernahm. Damals sagte er in einem Interview: "Wer bei mir Führung bestellt, muss wissen, dass er sie dann auch bekommt."

Scholz kann eine solide Bilanz vorweisen. Er hat die vor wenigen Jahren noch zutiefst zerstrittene Hamburger SPD in eine reibungslos funktionierende Regierungsmaschine verwandelt. Selbst die Opposition tut sich schwer mit grundsätzlicher Kritik. Am ehesten Konfliktstoff gibt es noch bei lokalpolitischen Themen wie einem umstrittenen "Busbeschleunigungsprogramm".

Ein Kernstück der Arbeit der Sozialdemokraten war die Entlastung des angespannten Wohnungsmarktes durch ein Programm, das nach Senatsangaben bislang zu mehr als 36 000 Baugenehmigungen führte. Die SPD strich zudem Kita-Gebühren und meldete einen Eröffnungstermin für die als Millionengrab verschrieene Hamburger Elb-Philharmonie. Nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums deutete sich jüngst außerdem noch an, dass Hamburg für das Jahr 2014 einen Haushaltsüberschuss von 424 Millionen Euro ausweisen könnte. So etwas gab es bisher nicht.

Einer neuen Umfrage zufolge sind 73 Prozent der Hamburger zufrieden mit Scholz, der sich durch Joggen an der Elbe fit hält und mit Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Britta Ernst (SPD ) verheiratet ist. Jüngst warben sogar zwei Unternehmensverbände für eine weitere Legislatur unter alleinigem SPD-Kommando. Berührungsängste mit der Wirtschaft gibt es für den Bürgermeister ohnehin nicht. "Ich mache eine Politik, die gut ist für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt", sagt Scholz.

Weit zurück liegen jene Zeiten als SPD-Generalsekretär auf der Berliner Politbühne, in denen er wegen seiner hölzernen Art als "Scholzomat" verspottet wurde und schließlich gehen musste. Zwar ist Scholz nach wie vor kein Showtalent. Aber seine Auftritte absolviert der in Osnabrück geborene Jurist, der seit Jahren in Hamburg lebt, inzwischen souverän, oft humorvoll und teils mit einem Schmunzeln im Gesicht.

Auch auf bundespolitischer Ebene ist Scholz längst wieder im Spiel. Erst brachte ihm seine erfolgreiche Amtszeit als Bundesarbeitsminister 2007 bis 2009 Respekt ein, nun macht ihn sein erfolgreich auf die Mitte der Gesellschaft abzielendes Regierungsmodell zu einem viel beachteten strategischen Vorbild in seiner Partei.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort