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Koalition strebt offenbar Senkung des Soli-Zuschlags an

Koalition strebt offenbar Senkung des Soli-Zuschlags an

Saarbrücken. Als Weg zu einer von Schwarz-Gelb angestrebten Steuerentlastung wird eine Senkung des Solidaritätszuschlags immer wahrscheinlicher. Sie könnte beim Spitzen-Treffen der Koalition am Sonntag vereinbart werden. "Wir haben keine andere Wahl angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat", sagte Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) der SZ

Saarbrücken. Als Weg zu einer von Schwarz-Gelb angestrebten Steuerentlastung wird eine Senkung des Solidaritätszuschlags immer wahrscheinlicher. Sie könnte beim Spitzen-Treffen der Koalition am Sonntag vereinbart werden. "Wir haben keine andere Wahl angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat", sagte Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) der SZ. Den Solidaritätszuschlag, der nur dem Bund zukommt, kann der Bundestag ohne Zustimmung der Länderkammer verändern. Derweil verlangte Saar-SPD-Chef Heiko Maas, die Mittel für den Soli-Zuschlag in einen Infrastruktur-Fonds fließen zu lassen, der auch das Saarland unterstützen sollte. , Interview red