"Keine Alternative zur Schuldenbremse"

Völklingen. Nur mit engagierten und pfiffigen Firmen, "die atmen und Investitions-Entscheidungen treffen können, werden wir auch die Arbeitslosigkeit weiter abbauen". Diese Überzeugung vertrat Kanzlerin Angela Merkel gestern Abend auf dem Wirtschaftsforum der CDU Saar in Völklingen, zu der sich rund 800 Vertreter der saarländischen Wirtschaft angemeldet hatten

 Angela Merkel mit CDU-Fraktionschef Klaus Meiser. Foto: B&B

Angela Merkel mit CDU-Fraktionschef Klaus Meiser. Foto: B&B

Völklingen. Nur mit engagierten und pfiffigen Firmen, "die atmen und Investitions-Entscheidungen treffen können, werden wir auch die Arbeitslosigkeit weiter abbauen". Diese Überzeugung vertrat Kanzlerin Angela Merkel gestern Abend auf dem Wirtschaftsforum der CDU Saar in Völklingen, zu der sich rund 800 Vertreter der saarländischen Wirtschaft angemeldet hatten.Zu den wirtschaftspolitischen Zielen der Bundesregierung gehöre auch, dass die Bürokratie weiter abgebaut und die verringerte Erbschaftsteuer für Familienunternehmen beibehalten wird, sagte Merkel. Für sie "gibt es zur Schuldenbremse keine Alternative". Nur so sei es möglich, Mittel für Infrastruktur-Projekte freizusetzen, die "wir in Zukunft dringend benötigen". Als Beispiel nannte sie eine flächendeckende Breitband-Versorgung. "Andere Länder schließen bei diesen zukunftsweisenden Technologien rasch zu uns auf."

Für die saarländischen Unternehmen hatte die Kanzlerin viel Lob im Gepäck. "Dass die Saar-Wirtschaft einen so hohen Export-Anteil hat, heißt, dass ihre Produkte auf der ganzen Welt wettbewerbsfähig sind. Einen besseren Qualitätsbeweis gibt es nicht." Von Vorteil sei außerdem, dass sich an der Saar eine zukunftsweisende Wissenschaftslandschaft herausgebildet habe. Der Forschungsetat des Bundes werde trotz Schuldenbremse jedes Jahr um fünf Prozent steigen. "Dieses Geld erhalten natürlich nur Regionen, in denen auch geforscht wird", sagte Merkel.

Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte an, dass das Saarland "verstärkt mit seinen Stärken werben will". In den ersten 100 Tagen der neuen Regierung sollen bereits Vorschläge für eine Dachmarke auf dem Tisch liegen, die mit den Vertretern der Saar-Wirtschaft abgestimmt seien.