Kein Durchbruch im Streit um Incirlik
Berlin/Istanbul · Die türkische Regierung hat deutsche Politiker auf der Luftwaffenbasis Incirlik für unerwünscht erklärt. Verteidigungsministerin von der Leyen reist dennoch hin – um das Besuchsverbot für Abgeordnete zu kippen.
Im Streit um Besuchsverbote für Abgeordnete bei der Bundeswehr in Incirlik hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU ) bei ihrer Türkei-Reise keinen Durchbruch erzielt. Nach einem Treffen mit ihrem Amtskollegen Fikri Isik gestern in Ankara sagte sie: "Ich werde in der Bundesregierung und im Bundestag vom Besuch berichten. Gemeinsam werden wir sehen, welche weiteren Schritte unternommen werden können, um zu einer Lösung mit der Türkei zu kommen." Zuvor war von der Leyen demonstrativ zu den deutschen Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik gereist.
Von der Leyen sagte zum Treffen mit Isik: "Ich habe dargelegt, dass es wichtig ist, dass die zuständigen Abgeordneten Zugang zur Truppe auch wieder in der Türkei haben. Mein Gesprächspartner hat sich zu unserer militärischen Zusammenarbeit gegen den Terror sowie in der Nato bekannt. Wir haben vereinbart, sowohl über die vielen gemeinsamen Interessen als auch über schwierige Themen im Gespräch zu bleiben."
Die nächste Gelegenheit dazu werde am Rande des Nato-Gipfels in Warschau in der kommenden Woche sein, kündigte die CDU-Politikerin an. Weiter sagte sie, sie habe Isik ihre aufrichtige Anteilnahme über den Terrorangriff auf den Atatürk-Flughafen in Istanbul ausgesprochen. "Wir stehen an der Seite der Türkei."
Die türkische Regierung hatte einem Parlamentarischen Staatssekretär des Verteidigungsministeriums und weiteren Abgeordneten zuvor einen Besuch in Incirlik verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag vergangener Woche gesagt, Besuche deutscher Politiker auf der Basis würden derzeit "nicht als passend erachtet". Den Besuch von der Leyens hatte die Regierung danach aber bewilligt.
Im Bundestag wird ein Zusammenhang mit der Armenier-Resolution gesehen, in der das Vorgehen des damaligen Osmanischen Reiches gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord bezeichnet wird. Auch von der Leyen ist Bundestagsabgeordnete, hat die Resolution unterstützt und selbst das Wort Völkermord in den Mund genommen. Unmittelbar vor dem Besuch von der Leyens forderten Parlamentarier aller Fraktionen eine sofortige Aufhebung des Besuchsverbots in Incirlik.
