Käßmann will nicht ins Präsidenten-Schloss
Berlin · Die Zeit drängt. Findet die große Koalition einen gemeinsamen Kandidaten für das höchste Amt im Staat? Entweder gibt es bis Ende Oktober eine Einigung – oder eine Kampfabstimmung.
So schnell geht es also nicht. Die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten wird das Land noch eine Weile beschäftigen, denn Margot Käßmann hat abgesagt. "Es ehrt mich, dass mein Name im Zusammenhang mit dem höchsten Amt im Staat genannt wird", sagte die ehemalige Bischöfin und populäre Theologin. Allerdings steht sie "für dieses Amt nicht zur Verfügung".
Käßmanns Name fiel dabei nicht zum ersten Mal in der Debatte ums höchste Staatsamt. Bereits 2012 wurde sie schon bei der Präsidentenwahl genannt. Damals löste das durchaus kontroverse Debatten aus. Knapp zwei Jahre zuvor wurde die damalige Frau an der Spitze der Evangelischen Kirche in Deutschland mit 1,54 Promille Alkohol am Steuer erwischt. Sie trat von allen Ämtern zurück, aus der Bischöfin wurde eine einfache Pastorin.
Immerhin scheint es diesmal Gespräche zwischen SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Linkspartei über die Personalie gegeben haben. Nur: Ob es geschickt war, den Namen Käßmann zu nennen, steht auf einem anderen Blatt. Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisierte das scharf. "Es ist den betroffenen Personen gegenüber unverantwortlich, in der Öffentlichkeit mit ihren Namen zu spielen." Es zeigt aber auch: Ein knappes Jahr vor der Bundestagswahl ist die Nachfolge von Joachim Gauck als Staatsoberhaupt längst zum Lieblingsthema der Berliner Politik geworden - und aus den Hinterzimmern auf die offene Bühne gerückt. Konsenskandidat oder Kampfabstimmung, das ist die Frage, unter anderem. Für die allesamt heftig taktierenden Parteien gibt es mehrere Optionen.
Option eins: Ein gemeinsamer Kandidat der großen Koalition, das ist das, was CDU und CSU wollen. Und auch die SPD - zumindest teilweise. Bis Ende des Monats wollen sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU ), CSU-Chef Horst Seehofer und Gabriel Zeit geben. Ergebnis ungewiss: "Die Absicht besteht - aber zwischen Absicht und Verständigung liegen in der Politik bekanntlich steinige Wege", sagte Seehofer kürzlich.
So viel ist sicher: Die beiden profiliertesten Kandidaten, Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU ) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD ), werden von der jeweils anderen Partei nicht mitgetragen. Gesucht ist also eine überparteiliche Persönlichkeit, die am besten auch noch von den Grünen akzeptiert wird. Der frühere EKD-Ratsvorsitzende Wolfgang Huber wird in diesem Zusammenhang genannt.
Option zwei: Ein gemeinsamer Kandidat von SPD , Grünen, Linken. Gabriel hält sich diese Option offen. Hier kam die Personalie Käßmann ins Spiel - ob sie nun von der SPD lanciert wurde oder der Linkspartei, sei dahingestellt. Linken-Chef Bernd Riexinger sagt: "Wir brauchen einen Aufbruch, wir brauchen ein Signal für einen Politikwechsel." Für ein rot-rot-grünes Bündnis wird in der SPD auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD ) in den Vordergrund geschoben. Obwohl sie erklärt hat, dass sie gar nicht will.
Option drei: Ein schwarz-grüner Kandidat wäre ein starkes Zeichen für eine entsprechende Koalition nach der Bundestagswahl 2017. Aber genau so ein Signal will im Moment wohl keine der beiden Seiten aussenden. Andererseits: Aus der CDU wird öfter die Grüne Marianne Birthler genannt. Gaucks Nachfolgerin an der Spitze der Stasi-Unterlagenbehörde könnte auch seine Nachfolgerin im Schloss Bellevue werden. Ernst gemeint oder nur eine Nebelkerze? Die Grünen könnten sich logischerweise nicht verschließen.
Option vier: Jeder gegen jeden. Das wäre keine Katastrophe, sondern ein sehr demokratisches Verfahren. Dann könnten Lammert und Steinmeier, vielleicht der Grünen-Übervater Winfried Kretschmann und ein noch nicht absehbarer Linker zur Kampfkandidatur antreten. Zwei Bewerber stehen dafür ohnehin schon bereit, Alexander Hold für die Freien Wähler und Albrecht Glaser für die AfD. Und im dritten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit.
