Wien Italien zürnt über EU-Seenotrettung
Wien · Der Streit um den in der Flüchtlingskrise begonnenen EU-Marineeinsatz im Mittelmeer droht weiter zu eskalieren. Die Verteidigungsminister der EU-Staaten sprachen sich gestern zwar einstimmig für eine Fortsetzung der Operation Sophia aus.
Italien droht allerdings noch immer mit einem Boykott, sollte es in der EU nicht schnell eine Verständigung über eine faire Verteilung von Migranten geben, die während des Einsatzes aus Seenot gerettet werden müssen. Sie sei enttäuscht, weil sie gesehen habe, dass es „Europa nicht gibt“, kritisierte die italienische Verteidigungsministerin Elisabette Trenta nach dem Treffen. Innenminister Matteo Salvini sagte: „Wenn aus Europa das x-te Nein kommt, müssen wir prüfen, ob wir für eine Mission zahlen, die auf dem Papier international ist, aber die Last dann nur auf ein Land fällt.“ Zuvor hatte die Regierung in Rom bereits damit gedroht, italienische Häfen für Schiffe der EU-Operation sperren lassen.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigte bei dem Treffen Verständnis für die Forderungen Italiens. Gleichzeitig machte sie deutlich, dass sie ein Thema für die Innenminister oder Staats- und Regierungschefs seien, und appellierte an die Regierung in Rom, Sophia nicht durch eigenmächtige Schritte zu gefährden. Aller Voraussicht nach werden nun Mitte September zuerst die Innenminister der EU-Staaten, dnan die Staats- und Regierungschefs versuchen, eine Lösung für den Streit um die Verteilung von Migranten zu finden.
Die Operation „Sophia“ hatte 2015 als Mission im Kampf gegen Schleuser begonnen. Dabei wurden bislang 49 000 Menschen gerettet.
