Innenminister will mehr Plätze für Abschiebehaft

Migration : Innenministerium will mehr Plätze für Abschiebehaft

Das Bundesinnenministerium spricht sich für eine deutliche Steigerung der Abschiebehaftplätze in Deutschland aus. „Aufgrund der Zahl der derzeit vollziehbar zur Ausreise verpflichteten Ausländer in Höhe von circa 226 000 ist ein Bedarf an Abschiebungshaftplätzen in vierstelliger Höhe aus Sicht des Ministeriums nicht unrealistisch“, sagte eine Sprecherin des Ressorts der „Welt“.

Derzeit gibt es nach Recherchen der Zeitung 400 Plätze in sechs Abschiebehaftanstalten in Deutschland. Die Inhaftierungspraxis der Länder sieht das Bundesinnenministerium nach Angaben der Zeitung kritisch: „Aus den für den Vollzug der Abschiebungshaft zuständigen Ländern erreichen uns immer wieder Berichte, dass Anträge auf Abschiebungshaft wegen fehlender Haftplätze nicht gestellt werden, weil deren Vollzug nicht gewährleistet ist.“

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