Innenminister läutet die Alarmglocke

Ernst, getragen, entschlossen. Mit fester Stimme trug Innenminister Thomas de Maizière gestern vor, was viele Bundesbürger die Autoradios lauter drehen ließ: "Es gibt konkrete Ermittlungsansätze, es gibt konkrete Spuren, die auf einen Anschlag in Deutschland hindeuten." Der CDU-Politiker wurde noch deutlicher: Als Zeitraum nannte er Ende November

 Polizisten mit Maschinenpistolen sichern seit gestern Nachmittag den Eingang zum Saarbrücker Eurobahnhof. Foto: Becker&Bredel

Polizisten mit Maschinenpistolen sichern seit gestern Nachmittag den Eingang zum Saarbrücker Eurobahnhof. Foto: Becker&Bredel

Ernst, getragen, entschlossen. Mit fester Stimme trug Innenminister Thomas de Maizière gestern vor, was viele Bundesbürger die Autoradios lauter drehen ließ: "Es gibt konkrete Ermittlungsansätze, es gibt konkrete Spuren, die auf einen Anschlag in Deutschland hindeuten." Der CDU-Politiker wurde noch deutlicher: Als Zeitraum nannte er Ende November. Die Ankündigung elektrisierte umso mehr, als sich de Maizière bisher anders als Vorgänger Wolfgang Schäuble mit Warnungen vor Anschlägen sehr zurückgehalten hatte. Nun scheint es wirklich ernst zu sein.

Schon gestern wurde überall in Deutschland die Polizeipräsenz an Bahnhöfen, Flughäfen und zentralen Plätzen erhöht. "Die Bürger werden das sehen können, neben den vielen Maßnahmen, die sie nicht sehen können", sagte de Maizière. Allerdings versuchte der Minister die Menschen auch zu beruhigen. "Es gibt Anlass zur Sorge, es gibt keinen Anlass zur Hysterie." Die Polizei sei gut vorbereitet.

Entschieden wurde das Vorgehen am Dienstagabend, als de Maizière vom Karlsruher CDU-Parteitag zurückgekehrt war und in seinem Ministerium die Chefs der Sicherheitsdienste, Bundespolizei, Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt, sowie seine wichtigsten Mitarbeiter zusammenrief. Noch einmal wurden alle Informationen zusammengefasst, die in den letzten Wochen aufgelaufen waren und die laut de Maizière eine "neue Lage" begründen. Dann wurde in der Nacht die Kanzlerin informiert.

Deutschland unterliegt seit langem einer ständigen Bedrohung durch den internationalen Terrorismus. Diese Drohungen werden immer wieder geäußert, zuletzt 2009 im Bundestagswahlkampf. Im Sommer hätten sich laut de Maizière die Hinweise auf Anschläge in den USA und Europa, darunter auch Deutschland, verstärkt. Die nach Tipps des saudischen Geheimdienstes gescheiterten Anschläge auf Frachtflugzeuge im Oktober zeigten laut Minister dann, "dass die Täter anpassungsfähig und beharrlich sind". Entscheidend für den gestrigen Alarmruf aber waren neben einem konkreten Hinweis "eines ausländischen Partnerdienstes" eigene Erkenntnisse, die das Bundeskriminalamt "unabhängig" davon gewann.

"Ganz Deutschland" im Visier

Nach Informationen des "Tagesspiegel" besagen diese Hinweise, dass eine Gruppe von zwei bis vier Terroristen, die ursprünglich aus Berlin stammen, auf dem Weg von Pakistan nach Europa ist, um dort einen großen Anschlag zu verüben. Möglicherweise nach dem Vorbild von Bombay, wo ein Kommando in Hotels und auf einem Bahnhof über 160 Menschen getötet hatte. Seit längerem gehen die Behörden davon aus, dass mehr als 200 Islamisten aus Deutschland in ausländischen Terrorcamps ausgebildet wurden. Etwa die Hälfte soll sich nun wieder in der Bundesrepublik aufhalten. Räumlich ist die Bedrohung offenbar nicht begrenzt. "Ganz Deutschland" sei im Visier, sagte de Maizière.

Von der Opposition erhielt der Minister gestern Unterstützung für sein Vorgehen. Bund und Länder seien gemeinsam zu der Einschätzung gelangt, dass "wir es gegenwärtig mit einer qualitativ neuen Bedrohungssituation zu tun haben", erklärte der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD).

Hintergrund

Im Anti-Terror-Kampf haben die Sicherheitsbehörden insbesondere auch aus Deutschland stammende Islamisten im Visier: Vor allem jene, die schon eines der Terrorcamps im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet besucht haben. 2009 nahmen die Reisen Radikaler in die Region offenbar zu. Ausbildungslager werden aber auch am Horn von Afrika sowie im Jemen vermutet.

Die Behörden zählen derzeit insgesamt 131 islamistische "Gefährder". Das sind laut Definition Personen, bei denen bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von "erheblicher Bedeutung" begehen. Eine Stufe darunter auf der Gefährdungsskala sind die "relevanten Personen". Von ihnen gibt es derzeit 278 in Deutschland. dapd

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