In aller Freundschaft"Ein Comeback Schavans ist möglich"

Die Kanzlerin kam gleich auf den Punkt: "Annette Schavan hat mir gestern ihren Rücktritt vom Amt der Bundesministerin für Bildung und Forschung angeboten. Ich habe diesen Rücktritt sehr schweren Herzens angenommen." In diesem Moment huschte sogar ein leichtes Lächeln über Schavans Gesicht. So als wollte sie unausgesprochen sagen, jetzt ist es heraus - und vorbei

 Es ist ein schwerer Gang - und zwar für beide Frauen: Annette Schavan und Kanzlerin Merkel auf dem Weg zur Pressekonferenz. Foto: Kumm/dpa

Es ist ein schwerer Gang - und zwar für beide Frauen: Annette Schavan und Kanzlerin Merkel auf dem Weg zur Pressekonferenz. Foto: Kumm/dpa

Die Kanzlerin kam gleich auf den Punkt: "Annette Schavan hat mir gestern ihren Rücktritt vom Amt der Bundesministerin für Bildung und Forschung angeboten. Ich habe diesen Rücktritt sehr schweren Herzens angenommen." In diesem Moment huschte sogar ein leichtes Lächeln über Schavans Gesicht. So als wollte sie unausgesprochen sagen, jetzt ist es heraus - und vorbei. Doch was Merkel da eben vom Blatt abgelesen hatte, kam ihr tatsächlich nur sehr schwer über die Lippen. Auch die anwesenden Journalisten im Kanzleramt spürten an diesem Samstagmittag, dass da nicht von irgendeiner geschäftsmäßigen Beziehung im Kabinett die Rede war, mit deren Ende sich Merkel schon mehrfach konfrontiert sah.

Sieben Jahre lang hatte Schavan der Kanzlerin als Bildungsministerin gedient. Die eine Katholikin, die andere Protestantin, beide kinderlos und der Wissenschaft zugetan. Schavan war immer loyal und der Kanzlerin eine Stütze. Daraus erwuchs auch eine persönliche Beziehung der besonderen Art. In ihrer Erwiderung auf Merkel nutzte Schavan dafür eine Formulierung, die in der Politik selten geworden ist: "Freundschaft", sagte sie, "hängt nicht an Amtszeiten und wirkt über diesen Tag hinaus". Und sie duzte die Kanzlerin: "Ich danke Dir, liebe Angela."

Begonnen hatte der Tag mit einigem Rätselraten. Dass Schavans Rücktritt unausweichlich sein würde, nachdem ihr die Universität in Düsseldorf wegen Plagiierung den Doktortitel aberkannt hatte, war eigentlich jedermann klar. Aber nicht der Zeitpunkt und die Umstände seiner Verkündung. Zum Schluss ging alles sehr schnell. Am Samstag um 12.41 Uhr verschickte das Bundespresseamt eine Mail an die Hauptstadt-Medien mit dem nüchternen Hinweis, dass Merkel und Schavan um 14 Uhr "Statements" im Kanzleramt abgeben würden. Da war die Sache hinter den Kulissen längst gelaufen. Obwohl beide Politikerinnen am Freitagabend gerade erst von anstrengenden Terminen zurückgekehrt waren - Merkel vom EU-Gipfel in Brüssel, Schavan von einer Dienstreise nach Südafrika - besprach man sich noch am selben Tag unter vier Augen über das weitere Vorgehen. Allerdings musste Merkel offenbar noch die Nachfolge-Frage regeln. Als diese mit Johanna Wanka beantwortet war, konnte man vor die Presse treten. Die 61-jährige Sächsin zählte von Anfang an zum Favoriten-Kreis für den Posten, weil sie bereits in Brandenburg und Niedersachsen eine erfolgreiche Bildungsministerin war und wegen der verlorenen Wahl in Hannover frei für eine neue Verwendung ist.

Dass Schavan der Kanzlerin bei dem internen Gespräch ohne Umschweife den Rückzug antrug, erleichterte Merkel die Sache. Die Regierungschefin kommentierte diese Geste hinterher mit den Worten, Schavan habe ihr "persönliches Wohl" hinter das "Gemeinwohl" gestellt. Sollte heißen: Eine längere Hängepartie hätte auch Merkel arge Problem bereiten können. Bei Schavan selbst klang das so: "Wenn eine Forschungsministerin gegen eine Universität klagt, dann ist das mit Belastungen verbunden für mein Amt, für das Ministerium, die Bundesregierung und auch die CDU." Und genau das wolle sie "vermeiden". Schavan: "Zuerst das Land, dann die Partei und dann ich selbst."

Für diese Haltung zollte ihr auch die Opposition Respekt und Anerkennung. SPD-Chef Sigmar Gabriel bezeichnete Schavan erneut als "hoch anständige und kompetente Kollegin, um die es mir außerordentlich leid tut". Partei-Generalsekretärin Andrea Nahles meinte, mit Schavan verliere die Kanzlerin "eine anerkannte Ministerin und Vertraute". Andere Politiker der SPD sowie der Grünen wiesen allerdings auch genüsslich darauf hin, dass der Start ins Wahljahr für Merkel nicht hätte schlechter ausfallen können. Aus der Union war naturgemäß nur Lob für Schavan zu hören: Mit ihrem "unermüdlichen Einsatz" habe sie in der Bildungspolitik "Maßstäbe gesetzt", erklärte etwa CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe.

Weniger Schmeichelhaftes war aus Professoren-Kreisen zu hören: "Auch wenn ihr gegen die Aberkennung des Doktortitels noch der Rechtsweg offen steht, ist Frau Schavan seit der Entscheidung der Universität Düsseldorf für das wahrzunehmende Amt einer Bundesbildungsministerin beschädigt", erklärte der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes, Bernhard Kempen. Aus der Katholischen Kirche wurde derweil Kritik an Merkels Personalpolitik laut: Früher sei in der CDU bei der Besetzung von Ämtern auf Ausgewogenheit zwischen Protestanten und Katholiken geachtet worden. "Das ist vorbei. Leider." Unter den CDU-Kabinettsmitgliedern einschließlich Merkel ist Umweltminister Peter Altmaier jetzt der einzige Katholik. Wanka ist Protestantin.

Bis Donnerstag ist Schavan übrigens noch formal im Amt. Erst dann bekommt ihre Nachfolgerin von Bundespräsident Joachim Gauck die Ernennungsurkunde als neue Ministerin überreicht.Foto:dpa

Herr Langguth, ein schneller Rücktritt von Annette Schavan - war sie damit klug beraten?

Langguth: Ja, auf jeden Fall. Sie hat die richtige Konsequenz aus der Aberkennung ihres Doktortitels gezogen. Sie klagt ja nun gegen die Universität Düsseldorf. Als Bildungsministerin hätte sie das schlecht tun können.

Genau diese Begründung hat Schavan auch für ihren Amtsverzicht ins Feld geführt. Wie interpretieren Sie das?

Langguth: Ich interpretiere das so, dass sie mit dieser Begründung ganz klar gegen den Entzug ihres Doktortitels protestiert. Da klingt viel persönliche Verletztheit durch

Was bedeutet der Rückzug Schavans für die Bundeskanzlerin?

Langguth: Eine gute Freundin verlässt das Kabinett. Das wird Angela Merkel sicher schmerzen. Es ist ein Schlag für sie. Der von Schavan selbst angebotene Rückzug war politisch allerdings das Beste, was Merkel in dieser Situation passieren konnte. Ein neuerliches Szenario nach dem Muster Norbert Röttgens, der als Umweltminister ja partout bleiben wollte und von Merkel förmlich aus dem Amt getragen werden musste, hätte der Regierung ein noch schlechteres Zeugnis ausgestellt.

Ist die Kanzlerin jetzt beschädigt?

Langguth: Sie am wenigsten. Mit dem Plagiatsfall hat sie ja nichts zu tun. Und denken Sie an den Fall zu Guttenberg. Der war viel spektakulärer, hat Merkel aber auch nicht geschadet. Ihr Bundeskabinett insgesamt steht nicht allzu gut da. Schließlich handelt es sich nun schon um die fünfte Regierungsumbildung, die Merkel vornehmen musste. Acht Ministerien haben inzwischen neue Chefs. Im Endeffekt könnte sich das aber noch positiv für Schwarz-Gelb auswirken. Ein neues Gesicht, wie es nun mit Johanna Wanka ins Bildungsministerium einzieht, weckt bei vielen Menschen positive Erwartungen und bringt neuen Glanz ins Bundeskabinett.

Aber hat Merkel nicht der Instinkt für gute Personalentscheidungen verlassen, wenn man sich die Fülle der Rücktritte vor Augen hält?

Langguth: Jeder Fall war anders gelagert. Der Fall Schavan war für Merkel am allerwenigsten vorhersehbar, zumal Schavan als wohl seriöseste Politikerin unter allen Kabinettsmitgliedern wahrgenommen wurde.

Schavan will sich jetzt ganz auf ihr Mandat konzentrieren. Könnte sie noch einmal auf die bundespolitische Bühne zurückkehren?

Langguth: Ein Comeback ist möglich. Schon angesichts des guten Verhältnisses zwischen Merkel und ihr. Aber ich halte das trotzdem für sehr unwahrscheinlich. Wenn man erst einmal weg vom Fenster ist, dann ist man weg vom Fenster. Auch wenn Schavan Unrecht widerfahren sein mag, die Universität hätte es ja zum Beispiel bei einer Rüge belassen können, so wird doch immer etwas Negatives hängen bleiben. Das gilt selbst für den Fall, wenn Schavan den Doktortitel per Gerichtsentscheid zurückbekäme. Nach allen Erfahrungen mit der einschlägigen Rechtsprechung ist allerdings auch das sehr unwahrscheinlich. "Ich danke Dir, liebe Angela."

Es ist ein schwerer Gang - und zwar für beide Frauen: Annette Schavan und Kanzlerin Merkel auf dem Weg zur Pressekonferenz. Foto: Kumm/dpa

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Annette Schavan zur Kanzlerin

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