Immer noch kein Neuer
Berlin · Und wieder ein Sonntag, an dem das Berliner Gipfeltreffen zur Kür eines neuen Präsidenten ergebnislos endet. Unterdessen kursieren zwei neue Namen: Ursula von der Leyen und Bundesbankpräsident Jens Weidmann.
Von wegen ein Sitzungsmarathon drinnen, und von wegen stundenlanges Ausharren der Journalisten draußen: Schon nach 50 Minuten verließ am Sonntagnachmittag SPD-Chef Sigmar Gabriel das Kanzleramt, kurze Zeit später folgten die Union-Granden, Kanzlerin Angela Merkel (CDU ) und CSU-Chef Horst Seehofer . Damit war allen Beobachtern sofort klar: Es gab erneut keine Einigung im Präsidentenpoker. Heute soll das Spiel angeblich definitiv beendet werden. Mal wieder.
Nach dem Treffen genau vor einer Woche hatte Gabriel noch ein Interview gegeben. Die Kernaussagen: Man suche weiter nach einem gemeinsamen Kandidaten, er finde weiter Frank-Walter Steinmeier gut, mal sehen. So war der Tenor. Diesmal: Totales Schweigen. Und das nicht, weil der Genosse nichts zu sagen gehabt hätte.
Eher war wohl der Hintergrund, dass der SPD-Chef nicht allzu triumphierend sein wollte. Denn auch sieben Tage später hatte sich die Lage für seine beiden Gegenüber nicht verändert. Noch immer konnten Angela Merkel und Horst Seehofer keine Alternative zu seinem Vorschlag benennen. Und so verließ der Sozialdemokrat das Gespräch, das wegen seiner Erkältung vom Freitag um zwei Tage auf den Sonntag verschoben worden war, zügig. Es gab für ihn nichts mehr zu bereden. Er ließ die beiden Unions-Vorsitzenden mit ihrem Problem allein zurück im Kanzleramt. "Auf deren Seite ist es interessanter", hieß es danach in SPD-Kreisen auf Fragen nach dem Ergebnis. Dann doch etwas auftrumpfend.
Tatsächlich stehen Angela Merkel und Horst Seehofer nun vor der Entscheidung, entweder Steinmeier mitzutragen und ihn somit wohl oder übel zum gemeinsamen Kandidaten der Großen Koalition zu machen. Oder einen zu finden, der gegen ihn kandidiert. Die Variante drei, einen anderen gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD zu finden, ist seit gestern offenbar vom Tisch.
Heute sollen die Unions-Gremien per Telefonschaltkonferenz gefragt werden. Ganz offenbar trauten sich Merkel und Seehofer nicht, die Entscheidung allein zu treffen. Denn in der CDU , mehr noch in der CSU , gibt es viele, die von ihnen erwarten, dass sie sich in der Frage der Gauck-Nachfolge gegenüber der SPD durchsetzen. Mit einem eigenen oder einem neutralen Kandidaten. In jedem Fall dürfe die Union, die in der Bundesversammlung klar stärker ist als die SPD , nicht vor Gabriel einknicken, war im Vorfeld des Gipfeltreffens aus der Union immer wieder zu hören gewesen. Sollten sich Merkel und Seehofer dazu entschließen, Steinmeier nicht zu unterstützen, müssten sie heute ihren eigenen Kandidaten benennen.
Namen kursierten wieder das ganze Wochenende, wen man ins Rennen schicken könnte - zum Beispiel Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie saß gestern neben Amtsinhaber Gauck im Plenarsaal des Bundestages, kurz bevor die Chefs im Kanzleramt zusammenkamen. Anlass war der Volkstrauertag zum Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Hätte sie ins Kanzleramt gemusst, sie wäre kurzfristig dazu in der Lage gewesen. Aber auch bereit?
Dann wurde auch noch der Name von Jens Weidmann ins Spiel gebracht, derzeit Bundesbankpräsident und früher ein enger Berater der Kanzlerin. "Ein Banker wäre kein gutes Zeichen", hieß es freilich selbst aus der Union. In Regierungskreisen wurde zwar betont, es bestehe nicht direkt eine Notwendigkeit, heute schon zu entscheiden. Man habe ja Zeit bis zur Bundesversammlung . Doch der Druck ist groß. Das wissen auch Merkel und Seehofer.Herr Bartsch, nach kurzer Zeit ist das Koalitionstreffen zur Gauck-Nachfolge wieder beendet gewesen. Wie deuten Sie das?
Das zeigt mir, dass die große Koalition handlungsunfähig ist. Dieses ganze Verfahren ist nur noch eine Farce. Es kann doch nicht sein, dass sich die drei Parteivorsitzenden jeden Sonntag treffen und dann kein Ergebnis hinbekommen.
Noch ist ein gemeinsamer Kandidat offenbar möglich.
Bartsch: Nur zu, aber das höre ich seit Wochen in einer Endlosschleife. Für mich hat das nichts mehr mit politischem Handeln zu tun. Wenn es jetzt wieder heißt, am heutigen Montag werde es zu einem Ergebnis kommen - was soll das? Warum nicht am Sonntag, und warum nicht schon vor einer Woche? Die Koalition muss sich nicht wundern, wenn viele Menschen nur noch mit dem Kopf schütteln.
Wie wäre denn die Haltung der Linken zu einem Kandidaten Steinmeier?
Bartsch: Die SPD muss sich erstmal endgültig festlegen und nicht nur im Ungefähren bleiben. Steinmeier wäre nicht unser Kandidat. Wie wir uns in der Bundesversammlung verhalten werden, das entscheiden wir, wenn die Kandidatenlage klar ist.
SPD-Chef Gabriel hält doch an Steinmeier fest. Also könnten Sie sich jetzt schon positionieren.
Bartsch: Erstmal muss es Steinmeier definitiv werden. Sollte er der gemeinsame Kandidat von Union und SPD sein, werden wir ihn auf keinen Fall wählen. Der Rest ist Spekulation.
Wird die Linke einen eigenen Kandidaten in der Bundesversammlung aufstellen?
Bartsch: Wir werden selbstverständlich versuchen, in der Bundesversammlung ein Gewicht auf der politischen Waage zu sein. So werden wir auch agieren. Ein eigener Kandidat ist möglich. Und dann wird nach jedem einzelnen Wahlgang entschieden.
