Fragestunde im Bundestag Ideales Format für die „Teflon-Kanzlerin“
In einer parlamentarischen Demokratie sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass sich ein Regierungschef regelmäßig öffentlich den Fragen der gewählten Abgeordneten stellen muss. Ihnen gegenüber ist die Regierung schließlich verantwortlich.
Die Volksvertretung wählt den Kanzler (in diesem Fall die Kanzlerin), kontrolliert ihn und kann ihn bei Bedarf auch wieder abwählen. Es war also höchste Zeit, dass eine solche Fragestunde, wie sie etwa in Großbritannien an der Tagesordnung ist, endlich auch in Deutschland eingeführt wurde. Ganz nebenbei zeigte die gestrige Premiere, dass ein solches Element die manchmal spröden Bundestags-Sitzungen beleben kann. Auch wenn man am Format noch etwas feilen sollte. Beispielsweise müssen Nachfragen möglich sein.
Dass Merkel die Aufgabe souverän löste, ist wenig überraschend. Nicht umsonst wird sie gern spöttisch als „Teflon-Kanzlerin“ bezeichnet. Kritik ließ sie gestern wie gewohnt an sich abperlen. Genau wie die Provokationen der AfD. Es ist deshalb ziemlich unverständlich, warum sich die Union so lange gegen die Fragestunde gewehrt hat. Denn eigentlich ist das Format für Merkel doch ideal. Sie kann sich dabei als pragmatische, unaufgeregte Macherin inszenieren. Aufgrund dieses Profils haben die Deutschen sie schließlich viermal gewählt.
