Hartz-IV-Bescheide sind massenhaft falsch
Nürnberg/Saarbrücken. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im vergangenen Jahr rund 280 000 Hartz-IV-Bescheide nachbessern müssen. Von den 766 700 zwischen Januar und November bearbeiteten Widersprüchen hatte mehr als ein Drittel (36,4 Prozent) ganz oder teilweise Erfolg, bestätigte die Nürnberger Behörde gestern
Nürnberg/Saarbrücken. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im vergangenen Jahr rund 280 000 Hartz-IV-Bescheide nachbessern müssen. Von den 766 700 zwischen Januar und November bearbeiteten Widersprüchen hatte mehr als ein Drittel (36,4 Prozent) ganz oder teilweise Erfolg, bestätigte die Nürnberger Behörde gestern. 206 000 Betroffene erzielten einen Sieg auf der ganzen Linie; weitere 73 000 Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide hatten zumindest teilweise Erfolg. Im Jahr zuvor lag die Berichtigungsquote bei 36,5 Prozent. BA-Vize Heinrich Alt führte gegenüber der ARD die große Zahl falscher Bescheide auf eine schwierige Personalsituation in den Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) zur Betreuung von Hartz-IV-Empfängern zurück.
Auch im Saarland wurde mehr als jedem dritten (36 Prozent) der rund 5100 Widersprüche stattgegeben. Das sagte der Sprecher der Arbeitsagentur Rheinland-Pfalz/Saarland, Albert Fuchs, der SZ. Er wollte diese Prozentzahl allerdings nicht als "Fehlerquote" sehen. Denn im Widerspruchsverfahren könnten neue Unterlagen vorgelegt werden. "Auf dieser Grundlage kann dann eine Entscheidung auch ganz anders ausfallen."
Auch Fuchs beklagte eine hohe Personalfluktuation und das Fehlen qualifizierter Mitarbeiter in den saarländischen Jobcentern. Bei ständig steigenden Fallzahlen habe man kurzfristig fachfremdes, schnell geschultes Personal einstellen müssen, wo sonst Sachbearbeiter drei Jahre Ausbildung hinter sich hätten. Bereits die Plandaten zum Start der Jobcenter 2005 seien zu niedrig angesetzt worden. Zudem habe die Ungewissheit über die Zukunft der Jobcenter, die nach einem Urteil des Bundesverfassungsgericht in gegenwärtiger Struktur grundgesetzwidrig sind, die Personalfluktuation beschleunigt.
Derweil hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU, Foto: dpa) Korrekturen bei Hartz IV in Aussicht gestellt. Vieles an der Reform sei hastig gemacht worden und müsse deutlich nachgebessert werden, sagte sie am Sonntagabend in der Sendung "Anne Will". Eine Ministeriumssprecherin kündigte gestern an, dass es bis zum Sommer Vorschläge geben werde, wie die Hinzuverdienstmöglichkeiten für die Betroffenen verbessert werden können. dpa/sa
