US-Politik Halbzeit für die große Donald-Trump-Show
Washington · Der amerikanische Präsident hat in seiner bislang zweijährigen Amtszeit die USA und den Rest der Welt kräftig aufgemischt.
Halbzeit. Am Sonntag sind es zwei Jahre her, dass Donald Trump auf dem Westbalkon des Kapitols seinen Eid als Präsident ablegte und in einer düsteren Antrittsrede von der Verwüstung Amerikas sprach, die seine Vorgänger hinterlassen hätten. Hinterher behauptete er, die Zuschauerzahl auf der National Mall in Washington habe alle Rekorde bei Amtseinführungen amerikanischer Präsidenten gebrochen, was sich bekanntlich als Unsinn entpuppte. Damals glaubten Optimisten, Würde und Bürde des Amts würden Trump mit der Zeit zur Mäßigung bringen. 24 Monate später ist klar: So nonchalant und systematisch wie er hat noch nie ein US-Präsident die Wahrheit verbogen.
Typisch Trump: Im Oktober, das Benzin war teurer geworden, nicht zuletzt wegen der Aussicht auf schärfere Wirtschaftssanktionen gegen Iran, woran andere schuld waren. Im Januar, als die Spritpreise wieder deutlich niedriger lagen, kehrte er schnell zurück in den Modus, sich jeden Erfolg selbst zuzuschreiben. Ähnlich verhielt es sich mit den Börsenkursen. Schon die Ankündigung massiver Steuersenkungen trug wesentlich dazu bei, ein Kursfeuerwerk an der Wall Street zu zünden, und Trump konnte sich gar nicht oft genug damit brüsten. Später drückten Zollschranken und die Aussicht auf Handelskriege auf die Stimmung. Nun prahlte der Präsident nicht mehr, nun machte er Jerome Powell, den Chef der amerikanischen Notenbank, verantwortlich für flauere Zeiten. Der mache einen Fehler, „ich habe da ein Bauchgefühl, und das sagt mir manchmal mehr, als das Hirn von irgendjemandem mir erzählen kann“.
Sich selber ins rechte Licht rücken, andere niedermachen: Das Getöse hat Methode, führt es doch dazu, dass sich alles immer nur um Trump dreht. Bislang hatte er Glück: Weder wurden die USA in einen neuen Krieg verwickelt, noch hatten sie einen schweren Terroranschlag zu erleiden. Die Wirtschaft ist nicht in die Rezession geschlittert, die Arbeitslosigkeit ist auf historisch niedrige 3,9 Prozent gesunken, der Wegfall von Auflagen steigert Trumps Popularität in der Unternehmenswelt.
Kurz vor Weihnachten unterschrieb er eine Strafrechtsreform, das bei aller gebotenen Skepsis für den Beginn einer Trendwende steht: weg von bisweilen bizarr drakonischen Strafen, die die Zahl der Gefängnisinsassen auf über zwei Millionen anschwellen ließen. Versucht Trump, die Schieflage im Handel mit China zu korrigieren, kann er sich auf die stillschweigende Unterstützung etlicher Demokraten verlassen, die eine Korrektur gleichfalls für überfällig halten. Doch er polarisiert derart gründlich, dass sich kaum einer aus den Reihen der Opposition aus dem Fenster lehnt, um ihn dafür zu loben. Nüchternes Bilanzieren ist im öffentlichen Diskurs auf der Strecke geblieben. Während seine Gegner nichts als eine endlose Kette von Fehlleistungen sehen, hat er in den Augen seiner Anhänger alles richtig gemacht. Die Trump-Show kennt nur Gewinner und Verlierer, als wäre das Weiße Haus eine Bühne.
Und weil sich alles nur um ihn dreht, mag dies Europäer zu der Annahme verleiten, dem „Ausrutscher Trump“ werde unter dessen Nachfolger (oder Nachfolgerin) die baldige Rückkehr zur „Normalität“ folgen. Eine Illusion. „Was immer das Gros der Amerikaner an Verständnis für die globale Rolle der Vereinigten Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg aufbrachte, begann mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion nachzulassen, bis es mit den Kriegen im Irak und in Afghanistan und der Finanzkrise endgültig zerbrach“, schrieben Antony Blinken und Robert Kagan in der „Washington Post“. „Wer auch immer 2020 die Wahl gewinnt”, prophezeien beide, „wird es schwer haben, sich einem Trend zu widersetzen, den es schon vor Trump gab und der Trump wahrscheinlich überleben wird“.
Nur: Trumpsche Politik wird eben nicht als Rückzug in die weltpolitische Bescheidenheit wahrgenommen, sondern als das Gegenteil: die ununterbrochene Konfrontation mit dem Rest der Welt. Jim VandeHei von der Online-Plattform Axios spricht vom permanenten Ausreizen von Grenzen. Trump neige dazu, wilde Ideen in die Debatte zu werfen und sie hartnäckig zu wiederholen, ehe er, besonders bei Gegenwehr, entweder von selbst zur Vernunft komme oder von anderen überredet werde, „nicht zu springen“. Den Iran bombardieren, Nordkorea mit Feuer und Zorn überziehen, aus der Nato austreten, die Welthandelsorganisation WTO verlassen oder Robert Mueller, den Sonderermittler der Russlandakte, feuern: Das sind nur einige Beispiele für die rhetorische Brechstange, mit der der 72-Jährige Politik macht.
Er sei stolz, wenn er die Regierung dem wichtigen Ziel der Grenzsicherheit wegen schließe, polterte er gegenüber Chuck Schumer, der Nummer eins der Demokraten im Senat. Nun, da der Shutdown in die sechste Woche geht, hat er Mühe, wieder herunterzuklettern von der Palme seiner Maximalposition.
