Große Koalition steht – Merkel geht in dritte Amtszeit
Berlin/Saarbrücken · Schwarz-Rot kann diese Woche mit der Arbeit beginnen: Nach der großen Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag soll der Bundestag morgen Angela Merkel erneut zur Kanzlerin wählen. Stellvertreter wird ein gestärkter Sigmar Gabriel.
Drei Monate nach der Bundestagswahl steht die neue schwarz-rote Regierung. Mit einigen unerwarteten Personalien und einem neuen Zuschnitt der Ministerien will die Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Akzente setzen. Größte Überraschung: Die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wechselt als erste Frau in Deutschland ins Verteidigungsministerium. Die CDU besetzt zudem vier weitere Ministerien und stellt den Chef des Kanzleramts. Der Saarländer Peter Altmaier folgt in diesem Amt seinem Parteifreund Ronald Pofalla nach. Finanzminister bleibt Wolfgang Schäuble, Thomas de Maizière kehrt ins Innenministerium zurück. Für die CSU sitzen Alexander Dobrindt, Hans-Peter Friedrich und Gerd Müller als Minister im Kabinett.
Die Unionsseite bekommt es mit einer SPD zu tun, die sich angesichts von 76 Prozent Zustimmung ihrer Partei-Basis zur Koalition und mit sechs Ministerien auf Augenhöhe sieht. Gabriel übernimmt im Kabinett ein neues Wirtschafts- und Energieressort. Durch den Neuzuschnitt bündelt die SPD, die auch das Umweltministerium besetzt, das zentrale Thema Energiewende bei sich. Zudem erhält sie ein Doppelressort für Justiz und Verbraucherschutz, das von Saar-SPD-Chef Heiko Maas geführt wird. Die Saarbrückerin Elke Ferner (SPD) verstärkt als Parlamentarische Staatssekretärin im Familienministerium die Riege der Saarländer in der Regierung.
Saarland mit "starker Stimme"
Der neue Bundesminister Maas sagte gestern, er freue sich auf die Aufgabe in Berlin. Justiz und Verbraucherschutz seien Themen, die die Menschen berührten. Angesichts der Schuldenbremse und der Debatte um den Länderfinanzausgleich gehe es auch darum, das Beste für das Saarland zu erreichen. Dafür sei "eine starke Stimme im Bund ebenso wichtig wie eine gute Landesregierung vor Ort". Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wertete die Berufung Peter Altmaiers zum Chef des Kanzleramts als "eindrucksvolle Anerkennung für seine hervorragende Arbeit in Berlin".
Angela Merkel soll morgen im Bundestag zum dritten Mal zur Regierungschefin gewählt werden. Danach werden die Minister des neuen Kabinetts ernannt und vereidigt. > Seiten A 2 und A 3: Berichte, Interview; : Meinung
