Große Koalition im Saarland hält Ergebnis nicht für übertragbar
Saarbrücken · Die nächste Landtagswahl findet in einem halben Jahr im Saarland statt, doch die Parteien halten die Trends der Berliner Abgeordnetenhauswahl nicht für übertragbar. SPD-Fraktionschef Stefan Pauluhn sagte, die in Berlin abgewählte große Koalition sei mit dem Bündnis im Saarland überhaupt nicht zu vergleichen gewesen. In Berlin sei Schwarz-Rot wegen landespolitischer Probleme unpopulär gewesen - im Saarland sei das Gegenteil der Fall. CDU-Fraktionschef Tobias Hans sagte, die CDU könne das "miserable" Ergebnis nicht schönreden. Das Umfeld für die CDU sei insgesamt schwierig, aber "selbstverständlich" könne die Saar-CDU den bundesweiten Abwärtstrend brechen.
Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine machte erneut Kanzlerin Angela Merkel (CDU ) und die Sozialpolitik der vergangenen Jahre für das Erstarken der AfD verantwortlich. Der starke Zuzug von Flüchtlingen habe zu der Frage der bereits hier lebenden Menschen geführt: "Was ist mit uns? Ihr habt uns immer wieder erzählt, es gibt kein Geld - und jetzt ist das Geld in großem Umfang da." Lafontaine will sich die Rechtspopulisten im Wahlkampf vorknöpfen. Die AfD wolle einen schlanken Staat und vertrete in der Steuerpolitik FDP-Positionen. "Das ist purer Neoliberalismus", so Lafontaine.
