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Große Koalition im Saarland hält Ergebnis nicht für übertragbar

Große Koalition im Saarland hält Ergebnis nicht für übertragbar

Die nächste Landtagswahl findet in einem halben Jahr im Saarland statt, doch die Parteien halten die Trends der Berliner Abgeordnetenhauswahl nicht für übertragbar. SPD-Fraktionschef Stefan Pauluhn sagte, die in Berlin abgewählte große Koalition sei mit dem Bündnis im Saarland überhaupt nicht zu vergleichen gewesen. In Berlin sei Schwarz-Rot wegen landespolitischer Probleme unpopulär gewesen - im Saarland sei das Gegenteil der Fall. CDU-Fraktionschef Tobias Hans sagte, die CDU könne das "miserable" Ergebnis nicht schönreden. Das Umfeld für die CDU sei insgesamt schwierig, aber "selbstverständlich" könne die Saar-CDU den bundesweiten Abwärtstrend brechen.

Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine machte erneut Kanzlerin Angela Merkel (CDU ) und die Sozialpolitik der vergangenen Jahre für das Erstarken der AfD verantwortlich. Der starke Zuzug von Flüchtlingen habe zu der Frage der bereits hier lebenden Menschen geführt: "Was ist mit uns? Ihr habt uns immer wieder erzählt, es gibt kein Geld - und jetzt ist das Geld in großem Umfang da." Lafontaine will sich die Rechtspopulisten im Wahlkampf vorknöpfen. Die AfD wolle einen schlanken Staat und vertrete in der Steuerpolitik FDP-Positionen. "Das ist purer Neoliberalismus", so Lafontaine.