1. Nachrichten
  2. Politik
  3. Topthemen

„Große“ Koalition auch in Berlin ohne Mehrheit

„Große“ Koalition auch in Berlin ohne Mehrheit

Nach Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ist Berlin das dritte Land, in dem Union und SPD zusammen keine Mehrheit haben. Grund ist der Einzug der AfD ins Abgeordnetenhaus. Rot-Rot-Grün deutet sich an.

Nach deutlichen Verlusten für CDU und SPD ist die rot-schwarze Koalition im Bundesland Berlin am Ende. Bei der Abgeordnetenhauswahl blieben die Sozialdemokraten gestern zwar den Hochrechnungen zufolge stärkste Partei. Allerdings erreichten sie mit 22 bis 23 Prozent das historisch schlechteste Ergebnis eines Siegers bei Landtagswahlen überhaupt. Zudem muss sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller neue Koalitionspartner suchen. Die CDU verteidigte mit rund 18 Prozent zwar Platz zwei, sackte aber auf ihr schlechtestes Ergebnis in der Berliner Nachkriegsgeschichte ab. Bei allen Landtagswahlen in diesem Jahr hat nun die Partei von Kanzlerin Angela Merkel Stimmen verloren. Die Grünen landeten mit rund 16 Prozent etwa gleichauf mit den Linken, die als einzige größere Partei zulegen konnte.

Ein Jahr vor der Bundestagswahl setzte die AfD ihren Höhenflug fort und kam auf rund 13 Prozent. Sie ist nun in zehn von 16 Landesparlamenten vertreten. Die FDP schaffte mit über sechs Prozent den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus. Die Piraten flogen klar raus.

Für Regierungschef Müller (51) war es die erste Abgeordnetenhauswahl. Er hatte nach dem Rücktritt von Klaus Wowereit das Amt des Regierungschefs im Dezember 2014 übernommen. Gestern ließ er offen, welche Koalition er bevorzugt. Müller, dessen Partei seit 15 Jahren den Regierungschef im Roten Rathaus stellt, könnte die bundesweit erste rot-rot-grüne Koalition unter SPD-Führung schmieden. Rechnerisch möglich sind auch andere Dreierbündnisse. > e, : Meinung