Gröhe will an Tests mit Demenzkranken festhalten
Berlin · Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU ) hat die geplanten Vorschriften für die Zulassung von Medikamententests an Demenzkranken verteidigt. Er erklärte gestern, wenn der Bundestag keine Regelung finde, gelte die weiterreichende EU-Verordnung. "Das möchte ich nicht", sagte Gröhe. Der Gesetzentwurf, den er eingebracht habe, schütze die Rechte der Patienten deutlich stärker als das EU-Recht.
Der Bundestag sollte das Gesetz gestern verabschieden. Die Abstimmung wurde aber wegen der Kritik daran verschoben. Die strittigen Regelungen sehen vor, dass Demenzkranke auch dann an Studien teilnehmen können, wenn sie nicht mehr in der Lage sind zuzustimmen und selbst keinen Nutzen von den Tests haben. Voraussetzung soll sein, dass sie dies in gesundem Zustand in einer Patientenverfügung ermöglicht haben.
