Gabriel: SPD soll nicht auf jede AfD-Provokation reagieren
Berlin · SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Partei aufgerufen, nicht auf jede AfD-Provokation zu reagieren. Genau das sei das Kalkül der Rechtspopulisten: "Das sind Reaktionäre, die jede Gelegenheit nutzen, alles zu delegitimieren, was die Gesellschaft zusammenhält", sagte der Vizekanzler in einer Fraktionssitzung. Zuletzt hatte AfD-Vize Alexander Gauland mit seinem Boateng-Zitat für Empörung gesorgt.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann betonte, Aufgabe der SPD sei es, eine Spaltung des Landes zu verhindern. Die Partei werde ihr Profil wieder schärfen: "Es darf kein Zweifel an unserer sozialdemokratischen Identität bestehen", sagte Oppermann, der zugleich eine härtere Gangart gegenüber dem Koalitionspartner CDU/CSU in den Raum stellte: "Wir werden der Union nicht die Hand für schlechte Kompromisse reichen." Heute kommen die Partei- und Fraktionschefs der Koalition zusammen, um über die auf Eis liegende Reform der Erbschaftsteuer zu beraten.
