Martinsburg/Berlin Gabriel sieht SPD auf Weg in Bedeutungslosigkeit
Martinsburg/Berlin · Angesichts neuer Horror-Umfragen sieht der frühere Parteichef die SPD in einer Existenzkrise.
(dpa/afp) Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel hat vor einem Absinken seiner Partei in die Bedeutungslosigkeit gewarnt. „Das kann man verhindern, das ist nicht automatisch, aber man muss realistisch sehen, dass das passieren kann“, sagte Gabriel am Rande eines Besuchs in Martinsburg im US-Bundesstaat West Virginia. „Es gehört viel Anstrengung dazu, das zu verhindern“, ergänzte der frühere Außenminister und Vizekanzler.
Unmittelbar vor einer Klausurtagung der SPD-Spitzengremien wurden am Wochenende Umfragen veröffentlicht, die einen weiteren Absturz der Sozialdemokraten zeigen. Einer Forsa-Umfrage für RTL und n-tv zufolge fielen die Genossen auf ein neues Rekordtief von 13 Prozent, weit hinter CDU/CSU und Grünen und gleichauf mit der AfD. In einer Emnid-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ belegte die SPD mit 14 Prozent Platz vier hinter der Union, den Grünen und der AfD.
Juso-Chef Kevin Kühnert forderte angesichts der dramatischen Lage, den bislang für den Herbst kommenden Jahres geplanten Bundesparteitag mit Neuwahlen der Führung „mindestens in die erste Jahreshälfte“ vorzuverlegen. Dies solle den Erneuerungsprozess beschleunigen. Kühnert warf der Parteispitze vor, sich von der Stimmung an der Basis abgekoppelt zu haben.
Aus Sicht von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich die Partei ihre Schwäche selbst zuzuschreiben. „Das hat weder etwas mit Angela Merkel noch mit der Union zu tun“, sagte er der „Welt am Sonntag“. „Die SPD ist dann stark, wenn sie eine mutige und optimistische Partei ist.“ Es sei an ihr selbst, sich thematisch so klar zu positionieren, dass jeder sehe, wofür sie stehe. Zugleich sprach sich Klingbeil dafür aus, am Anspruch Volkspartei festzuhalten: „Die SPD wird nie eine Nischenpartei sein.“
