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Europa schnürt größtes Rettungspaket aller Zeiten

Europa schnürt größtes Rettungspaket aller Zeiten

Berlin/Paris. Mit einem beispiellosen Kraftakt stellen sich die 15 Euro-Länder der globalen Finanzkrise. Die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone, die gestern in Paris zusammenkamen, wollen einen Schutzschirm über ihr gesamtes Bankensystem spannen

Berlin/Paris. Mit einem beispiellosen Kraftakt stellen sich die 15 Euro-Länder der globalen Finanzkrise. Die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone, die gestern in Paris zusammenkamen, wollen einen Schutzschirm über ihr gesamtes Bankensystem spannen. EU und Euro-Länder müssten zusammen mit den Zentralbanken und Aufsichtsbehörden die Zahlungsfähigkeit der Banken sichern, hieß es im Entwurf zur Abschlusserklärung. Das Hilfspaket soll bis Ende 2009 befristet sein. In dem Entwurf versprechen die Staats- und Regierungschefs ihre Zusammenarbeit mit der Europäischen Zentralbank beim Management der Banken-Liquidität. Kanzlerin Angela Merkel schwor ihre Kollegen auf ein abgestimmtes Vorgehen ein. Einen gemeinsamen Hilfsfonds für Europas Banken lehnte sie allerdings erneut ab. Für Deutschland will die Bundesregierung bereits heute einen umfassenden Plan zur Bankenhilfe beschließen. Das größte Rettungspaket der Nachkriegsgeschichte hat nach Angaben des Vorsitzenden im Haushaltsausschuss, Otto Fricke, ein Volumen von rund 400 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Der gesamte Bundeshaushalt für 2008 umfasst gut 283 Milliarden. Das Paket wird vor allem Staatsbürgschaften und direkte Finanzspritzen enthalten. Die Liquiditätshilfen sollen die Banken dazu bewegen, sich gegenseitig wieder mehr Geld zu leihen. Die Hilfen sollen in einem Eil-Gesetzgebungsverfahren spätestens bis zum kommenden Samstag durch Bundestag und Bundesrat gebracht werden.Zugleich wurde bekannt, dass die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für 2009 deutlich senken wird. Sie erwartet jetzt nur noch einen Zuwachs des Brutto-Inlandsprodukts (Bip) von null bis 0,25 Prozent statt bisher 1,2 Prozent. Auch die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute sind in ihrem Herbstgutachten, das morgen vorgelegt wird, offenbar skeptisch: Sie rechnen für 2009 mit einem leichten Plus von 0,2 Prozent; im Frühjahr hatten sie noch ein Wachstum von 1,4 Prozent vorhergesagt. > Seite A2: Berichte, Seite A4: Meinung, siehe auch Seite A8 dpa/afp