Europa ist vielen zu kompliziert
Es gab eine Europawahl. Und ziemlich wenige Bürger gingen hin. Schon um am frühen Sonntagabend zeichnete sich ab, dass in Deutschland die Beteiligung an der Wahl des neuen Europaparlaments möglicherweise auf ein Rekordtief gesunken ist. Schon 2004 lag sie in der Bundesrepublik bei nur 43 Prozent. Nun könnte sie nach den ersten Prognosen um einen weiteren Prozentpunkt gefallen sein
Es gab eine Europawahl. Und ziemlich wenige Bürger gingen hin. Schon um am frühen Sonntagabend zeichnete sich ab, dass in Deutschland die Beteiligung an der Wahl des neuen Europaparlaments möglicherweise auf ein Rekordtief gesunken ist. Schon 2004 lag sie in der Bundesrepublik bei nur 43 Prozent. Nun könnte sie nach den ersten Prognosen um einen weiteren Prozentpunkt gefallen sein. Einziger Trost für die deutschen Europapolitiker: Mit ihrer Wahlmüdigkeit liegen die Deutschen voll im europaweiten Trend. Europa hat überall auf dem Kontinent nicht gezündet.
Schon in den vergangenen Wochen zeichnete sich ab, dass es auch diesmal in Deutschland keine Trendwende bei der Wahlbeteiligung geben werde. Die Demoskopen ermittelten eine sehr hohe Zahl unentschlossener Wähler - für sie ein Zeichen, dass auch am Wahlsonntag viele Bürger nicht in die Wahllokale kommen. Einheitlicher Tenor der Analysen: Die Europawahl bewegt die Bürger schlicht nicht - und wer kein Interesse hat, geht nicht zur Wahl. Hinzu kam am Wahlsonntag auch noch meist schlechtes Wetter. Bei der zuletzt veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen gaben fast 70 Prozent der Befragten an, dass sie sich nur wenig oder gar nicht für die Europawahl interessierten. Bei einer ähnlichen Befragung von Emnid äußerten 80 Prozent der Befragten, dass sie ihre Stimme für folgenlos hielten. Was steckt hinter diesem Desinteresse oder diesem Fatalismus? Emnid-Chef Klaus-Peter Schöppner verwies kürzlich darauf, dass gerade mal für 20 Prozent der Deutschen Europa ein wichtiges Thema sei - das bedeute Rang 16 der 20 wichtigsten Themen. Und dies trotz Euro, Wegfall der Grenzen und dauerhaftem Frieden auf dem Kontinent. Die Forschungsgruppe Wahlen stellte fest, dass nur 56 Prozent der Bürger die Arbeit der Straßburger Parlamentarier "als wichtig" einstufen. Brüssel und Straßburg sind zudem immer noch weit weg - wie einst Rom von seinen Provinzen. "Die europäischen Institutionen scheinen vielen Bürgern etwas zu weit entfernt, Entscheidungen, die dort getroffen werden, erfahren sie oft erst, wenn wir sie im Bundestag in nationale Gesetze umsetzen", sagt auch Kanzlerin Angela Merkel. Wahlforscherin Viola Neu von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung schaut noch etwas tiefer in die vielen Datensammlungen. Nach ihrer Analyse ist die niedrige Wahlbeteiligung in allen Ländern nicht mit einer europafeindlichen Motivation der Bevölkerung zu erklären.
Grund für das Desinteresse ist ihrer Meinung nach vielmehr die Unübersichtlichkeit der europäischen Entscheidungsprozesse, die selbst politisch Interessierten Rätsel aufgeben. "In Europa gibt es keine klare Pro- und Contra-Situation, wie im Deutschen Bundestag", erklärt Neu. "In Europa ist nicht ersichtlich, wer, wo für welche Entscheidung steht." Unter dem Strich: Europa polarisiert nicht - und interessiert deshalb auch nicht.
So taugten die Europawahlen schon in der Vergangenheit in erster Linie zu nationalen Ersatzwahlen. Vor fünf Jahren wurde nach internen Streitigkeiten über die Reform-"Agenda 2010" von Kanzler Gerhard Schröder die SPD abgestraft. Diesmal hätte die Europawahl in Deutschland eine Testwahl für die Bundestagswahl sein können. Aber selbst dieses Szenario lockte die Bürger nicht hinter dem sprichwörtlichen Ofen hervor. "In Europa ist nicht ersichtlich, wer, wo für welche Entscheidung steht."
Viola Neu von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung
