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"Es war eine Gewissensentscheidung"

"Es war eine Gewissensentscheidung"

Herr Hermann, würden Sie als Abgeordneter einer Regierungskoalition heute noch einmal genauso handeln wie damals?Hermann: Mit Sicherheit ja. Für mich war das eine Gewissensentscheidung. Als Pazifist und Kriegsdienstverweigerer konnte ich keiner Kriegsbeteiligung zustimmen. An dieser Haltung hat sich bei mir nichts geändert

Herr Hermann, würden Sie als Abgeordneter einer Regierungskoalition heute noch einmal genauso handeln wie damals?Hermann: Mit Sicherheit ja. Für mich war das eine Gewissensentscheidung. Als Pazifist und Kriegsdienstverweigerer konnte ich keiner Kriegsbeteiligung zustimmen. An dieser Haltung hat sich bei mir nichts geändert.

Seinerzeit gab es mindestens acht potenzielle Nein-Sager bei den Grünen. Am Ende votierten nur vier dagegen, um die Schröder-Regierung nicht zu gefährden. Glauben Sie, dass die Bürger solche politischen Pirouetten verstehen?

Hermann: Ja. Wir befanden uns damals in einem absoluten Dilemma: Einerseits wollten wir die eigene Regierung stützen, andererseits die Kriegsbeteiligung ablehnen. Durch die Verbindung beider Fragen war eine Zwangssituation entstanden, in der einige gesagt haben, mir ist das Nein zum Kriegseinsatz wichtiger als die Koalition. Der Meinung war auch ich. Andere haben aus Gewissensgründen dem Kanzler die Mehrheit gesichert.

Am Ende scheiterte Rot-Grün trotzdem vorzeitig im Jahr 2005. Und die Bundeswehr steht bis heute in Afghanistan. Ist das im Rückblick nicht frustrierend für Sie?

Hermann: Ich bin nach wie vor der Meinung, dass es ein großer Fehler von Gerhard Schröder war, vorzeitig Neuwahlen anzusetzen, nur weil im Frühjahr 2005 die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verloren gegangen war. Bis zur nächsten ordentlichen Bundestagswahl wäre noch ein Jahr Zeit gewesen, um das Blatt wieder zu unseren Gunsten zu wenden.

Und der Afghanistan-Einsatz?

Hermann: Leider hat sich meine Einschätzung bestätigt, dass man mit kriegerischen Mitteln keinen Frieden am Hindukusch schaffen kann. Nicht die Menschen in Afghanistan haben den Terroranschlag vom 11. September verübt und auch nicht die Taliban. Vielmehr waren es Terroristen, die dort zeitweise in Camps waren, aber bekanntlich auch in den USA und in Deutschland gelebt haben und dort auch ausgebildet wurden.

Aber der Terrorismus ist eine globale Bedrohung.

Hermann: Ja, er muss deshalb auch global mit politischen, polizeilichen und geheimdienstlichen Mitteln bekämpft werden, aber nicht mit hochgerüsteten Armeen. Zwei Kriege, in Afghanistan und im Irak, sind dafür ein trauriger Beleg. Und was die Vielzahl der Terroranschläge und Selbstmord-Attentate in diesen Ländern selbst angeht, so waren sie eher eine blutige Reaktion der Unterlegenen auf eine massive Militärintervention der übermächtigen USA und ihrer Verbündeten.

Heute sind Sie Mitglied einer Landesregierung. Aus dieser Sicht müsste sich Ihr Verständnis für Querschläger aus den eigenen Reihen doch in Grenzen halten, oder?

Hermann: Ich erlebe als Minister, dass sogar der Koalitionspartner SPD es für selbstverständlich hält, mich öffentlich zu kritisieren. Allerdings sehe ich nicht, dass wir auf Landesebene in unserer Koalition fundamentale Streitfragen wie seinerzeit im Bund haben, die mit einer Gewissensentscheidung verbunden wären. In jedem Fall bleibt mein Verständnis groß, wenn Parlamentarier ihrem Gewissen folgen und sich auch mal gegen die eigene Regierung stellen. Das habe ich ja auch für mich beansprucht.

Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, ob Sie es bis zum grünen Landesminister geschafft hätten, wenn der 16. November 2001 durch Ihr Nein Schröders Ende gewesen wäre?

 Stimmte gegen den Afghanistan-Einsatz: Grünen-Politiker Winfried Hermann. Foto: weißbrod/dpa
Stimmte gegen den Afghanistan-Einsatz: Grünen-Politiker Winfried Hermann. Foto: weißbrod/dpa

Hermann: Für mein Nein bin ich auch von Parteifreunden stark kritisiert worden. Trotzdem wurde ich in Baden-Württemberg drei Mal hintereinander bei starker Konkurrenz für den Bundestag nominiert. Bei den Grünen ist, wer auch mal gegen den Strom schwimmt, eben nicht automatisch ein Außenseiter. Das zeugt von Respekt und Toleranz.