Einigung in letzter Minute

Mit einem Plakat "Bürger für Gauck" stand ein Mann mittleren Alters seit Freitagabend vor dem Kanzleramt. Gestern hatte er noch eine Zeitungsschlagzeile dazu geklebt: "54 Prozent wollen Gauck". Er war das meistfotografierte Motiv dieser Tage, weil die vorfahrenden Limousinen, die fast immer geschlossen blieben, wenig hergaben

Mit einem Plakat "Bürger für Gauck" stand ein Mann mittleren Alters seit Freitagabend vor dem Kanzleramt. Gestern hatte er noch eine Zeitungsschlagzeile dazu geklebt: "54 Prozent wollen Gauck". Er war das meistfotografierte Motiv dieser Tage, weil die vorfahrenden Limousinen, die fast immer geschlossen blieben, wenig hergaben. Aber es dauerte bis gestern Abend, ehe auch Kanzlerin Angela Merkel die Botschaft verstanden hatte. Fast kam es zum Koalitionsbruch, bis sie einlenkte. Joachim Gauck soll jetzt doch Bundespräsident werden.Sechs Stunden hatten die Spitzen von CDU, CSU und FDP am Freitag nach Christian Wulffs Rücktritt in der Regierungszentrale getagt, zwei weitere am Samstag und noch einmal zweieinhalb Stunden gestern Nachmittag. Ohne Ergebnis. Da berief FDP-Chef Philipp Rösler gegen halb vier kurzerhand in einer Beratungspause eine Telefonschaltkonferenz seines Parteipräsidiums ein und ließ es einstimmig beschließen: Auch die FDP ist für Gauck. Es war der Beginn eines beispiellosen Machtkampfes.

Der 72-jährige Ex-DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck war von Anfang an im Spiel gewesen. Er ist der Favorit von SPD und Grünen, mit denen Merkel erklärterweise diesmal gemeinsam den Präsidenten wählen will. Aber für Merkel, hieß es in der Union, wäre diese Auswahl einer persönlichen Niederlage gleichgekommen. Denn 2010 bot sie Christian Wulff gegen Gauck auf und setzte ihren Kandidaten im dritten Wahlgang auch durch. Ein Fehler, wie sich heute herausstellt, und an den wollte Merkel nicht unbedingt in Form eines nachträglichen Gauck-Triumphes permanent öffentlich erinnert werden.

Als Rösler wieder in den Verhandlungssaal kam, hatte Merkel eine Eilmeldung über die FDP-Entscheidung in der Hand. Und tobte: Das sei unkollegial, werde Konsequenzen haben, bleibe nicht ohne Folgen für die Zusammenarbeit. Sie unterbrach alle Beratungen und rief ihrerseits eine CDU-Schaltkonferenz ein. Führende Christdemokraten sagten ihren liberalen Gesprächspartnern, dass es den Koalitionsbruch bedeuten könne, wenn die FDP mit der Opposition zusammen für Gauck stimme. Die Koalition stand auf der Kippe, aber die FDP ließ sich dieses Mal nicht einschüchtern. Denn bei den Liberalen stand der Verdacht im Raum, dass Merkel längst einen Separatfrieden mit den Sozialdemokraten ausgemacht haben könnte. Klaus Töpfer als Bundespräsident, ein klares Zeichen für eine künftige schwarz-grüne Koalition, ein Signal, dass man die FDP nicht mehr brauche und auch nicht mehr wolle. Der Verdacht wurde genährt, als die Union unmittelbar nach dem FDP-Beschluss an die Nachrichtenagenturen die Meldung lancierte, bei ihr sei Gauck "nicht vermittelbar", es gebe gute andere Kandidaten. Aber noch beim liberalen Dreikönigstreffen vor sechs Wochen hatte Rösler den 73-jährigen einstigen Chef des Uno-Umweltprogramm, Töpfer, in seiner Rede unter ausdrücklicher namentlicher Erwähnung einen "konservativen Weltverbesserer" genannt. Er empfand das CDU-Ansinnen als Zumutung.

Obwohl die Koalition sich alles andere als einig war, lud Merkel für den Abend schon die Führer von SPD und Grünen ins Kanzleramt - für die FDP ein weiteres Signal, dass Merkel vielleicht über sie hinweg mit der Opposition eine Einigung versuchen könnte. Jetzt setze Rösler, glaubt man den Darstellungen, alles auf eine Karte und ließ noch einmal sein Präsidium per Telefonkonferenz den Beschluss bestätigen, dass Gauck und nur er der Kandidat der FDP sei. Merkel ließ das für 20 Uhr geplante Treffen mit den Oppositionspolitikern daraufhin um 30 Minuten verschieben - die Minuten, in denen sie versuchte, doch noch eine Koalitionslinie zu finden. Und schließlich einlenkte. Vorausgegangen waren dem beispiellosen Showdown viele Versuche, andere Namen ins Spiel zu bringen. Am Freitagabend hatten FDP und Union sogar schon fast eine Einigung erreicht. Doch Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle (parteilos) und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sagten beide ab. Daraufhin kam Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) am Samstag ins Spiel, doch hieß es bei den Freidemokraten, sie sei zu sehr ein schwarz-grünes Signal. Denn Roth regiert in der Mainmetropole mit den Grünen.

Die Opposition betrachtete den koalitionsinternen Krach mit Vergnügen. Das werde sicher noch einige Tage dauern, meinte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier süffisant am Samstagabend am Rande der "Berlinale". Am Samstag legten die Sozialdemokraten noch etwas trockenes Holz in das lodernde Koalitionsfeuer, indem sie Wolfgang Huber als für die Kanzlerin wählbare Alternative zu Gauck vorschlugen. Der Haken: Huber war lange Jahre Ratspräsident der Evangelischen Kirche. Eine Protestantin als Kanzlerin, ein führender Protestant als Präsident - das ist in den katholischen Stammgebieten der Union schwierig zu vermitteln. Zugleich legten die Sozialdemokraten fest, dass ein Kabinettsmitglied wegen zu großer Nähe zur Koalitionspolitik für sie grundsätzlich nicht in Frage komme. Damit waren mögliche Konsenskandidaten von Union und FDP wie Innenminister Thomas de Maizière und Sozialministerin Ursula von der Leyen von vornherein aus dem Rennen. Die Spitzenpolitiker aller Parteien waren das ganze Wochenende über mit diesen taktischen Spielchen beschäftigt - es gab viele SMS, Telefonate und direkte Beratungen. Die möglichen künftigen Bundespräsidenten hatten es dagegen einigermaßen ruhig. Die meisten Kandidaten igelten sich zu Hause ein, wie Petra Roth, deren Sprecher nur stereotyp ein "Kein Kommentar" mitteilte. Ein anderer aussichtsreicher Bewerber ging zwar selbst ans Telefon, bat aber um Verständnis: "Man spricht dann, wenn sich die Dinge weiterentwickelt haben". Er wartete offenbar auf einen anderen Anruf - aus dem Kanzleramt. Aber bei ihm klingelte es am Ende aber nicht.