Einigung im Kohlestreit: Nun soll doch 2018 Schicht im Schacht sein
Berlin/Saarbrücken. Die Bundesregierung hat sich gestern auf ein endgültiges Aus für den Steinkohlebergbau im Jahr 2018 verständigt. Die Klausel, wonach der Bundestag 2012 den Ausstieg überprüfen kann, wird gekippt. Schwarz-Gelb erleichtert damit ein Nachgeben der EU, die ein Ende der Kohleförderung bereits für 2014 gefordert hat
Berlin/Saarbrücken. Die Bundesregierung hat sich gestern auf ein endgültiges Aus für den Steinkohlebergbau im Jahr 2018 verständigt. Die Klausel, wonach der Bundestag 2012 den Ausstieg überprüfen kann, wird gekippt. Schwarz-Gelb erleichtert damit ein Nachgeben der EU, die ein Ende der Kohleförderung bereits für 2014 gefordert hat. Brüssel signalisierte gestern ein Einlenken auf das Ausstiegsdatum 2018. Ministerpräsident Peter Müller (CDU) bewertete die Einigung im Kabinett als positiv. Saar-SPD-Chef Maas rügte den Verzicht auf die Revisionsklausel 2012 als unnötig. dpa
